Die SPD will angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat einen neuen Anlauf für eine Anti-Stress-Verordnung am Arbeitsplatz starten. „Immer mehr Menschen werden krank, weil der psychische Stress am Arbeitsplatz zu groß ist. Hier sind die Arbeitgeber gefragt – aber hier darf auch die Politik nicht länger tatenlos zuschauen“, teilte die SPD-Sozialexpertin Manuela Schwesig mit. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe aber bisher bei dem Thema nur „warme Worte“ zu bieten. „Sie muss endlich handeln und den Arbeitsschutz verbessern.“

Schwesig betonte, eine von SPD-geführten Bundesländern im Bundesrat vorgeschlagene Anti-Stress-Verordnung sei im vergangenen Jahr am Widerstand der Union gescheitert. „Frau von der Leyen kann nun zeigen, ob sie es ernst meint, wenn wir die Initiative mit neuen Mehrheiten im Bundesrat erneut einbringen“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern.

An diesem Dienstag will von der Leyen gemeinsam mit Arbeitgebern und Gewerkschaften das Thema psychische Gesundheit am Arbeitsplatz auf einer Tagung erörtern, Ziel ist eine gemeinsame Erklärung.