NRW-Connection im BMG

Berlin -

Die neue Führung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ist in mancher Hinsicht überraschend. Hermann Gröhe (CDU) wurde zumindest öffentlich nicht für den Ministerposten gehandelt. Annette Widmann-Mauz bleibt Parlamentarische Staatssekretärin, die Sozialpolitikerin Ingrid Fischbach (beide CDU) zieht neu in die Friedrichstraße ein. Komplettiert wird das Team mit Karl-Josef Laumann, dem Fraktionschef der nordrhein-westfälischen CDU.

Überhaupt ist das BMG recht NRW-lastig: Gröhe kommt aus Uedem, hat in Köln Jura studiert und trat schon in der Schulzeit der CDU bei. Auch Laumann wurde schon in jungen Jahren Parteimitglied und gilt heute als das soziale Gewissen der CDU. Der gelernte Maschinenschlosser kommt aus dem kleinen Ort Riesenbeck, zwischen Münsterland und Teutoburger Wald gelegen.

Laumann war in NRW schon Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und soll sich im BMG besonders um das Schwerpunktthema Pflege kümmern. Dazu wurde der Posten des Patientenbeauftragten aufgewertet.

Als Parlamentarische Staatssekretärin bekommt Gröhe Ingrid Fischbach an die Seite gestellt. Sie stammt aus Wanne-Eickel im Ruhrgebiet. Die gelernte Lehrerin für Deutsch und Geschichte hat seit 1998 ein Bundestagsmandat. Zuletzt war sie stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen Arbeits- und Soziales sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Mit Gesundheitspolitik hatte sie bislang eher wenig zu tun.

Annette Widmann-Mauz kommt nicht aus NRW, sondern aus Baden-Württemberg. Die Abgeordnete aus Tübingen bleibt als Parlamentarische Staatssekretärin insoweit die Außenseiterin im BMG. Unter den FDP-Gesundheitsministern Philipp Rösler und Daniel Bahr war sie das „U-Boot“ der CDU im BMG.

Im FDP-geführten BMG war sie auf ihrem Posten allerdings eher blass geblieben, weshalb in Unions-Kreisen schon über ihre Abberufung spekuliert worden war. Aber das hat offenbar der mächtige Landesverband aus Baden-Württemberg nicht mitgemacht.

Jetzt hat Widmann-Mauz einen Trumpf – ihre gesundheitspolitische Kompetenz: 2002 wurde sie gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, nach der Bundestagswahl 2005 sogar Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit. In der neuen BMG-Truppe hat sie die Chance, eigene Akzente im Ministerium zu setzen. Leicht wird das allerdings nicht: Gröhe und Laumann sind altgediente Parteisoldaten, die ihre Posten schon ausfüllen werden.

Vollkommen leer ausgegangen ist Jens Spahn: Er wird weder Gesundheitsminister, noch Staatssekretär, noch CDU-Generalsekretär. Vermutlich muss er sich erneut mit dem Amt des gesundheitspolitischen Sprechers begnügen. Und angeblich gefällt er der Parteispitze auf dieser Position auch ziemlich gut.