Bund plant Anlauf für Rauchverbot

Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Carola Reimann (SPD), hat eine neue Initiative für einheitliche Rauchverbote in Deutschlands Gaststätten angekündigt. „Wir werden nochmal einen Anlauf machen“, sagte Reimann. Es gebe eine Kompetenz des Bundes. Beim Nichtraucherschutz sei es aber zu einem Flickenteppich in Deutschland gekommen.

Wann ein neuer Versuch gestartet werden soll, sagte Reimann nicht. Bereits im Februar hatte sich das Arbeitsministerium unter Dr. Ursula von der Leyen (CDU) offen für den entsprechenden Vorstoß einer fraktionsübergreifenden Gruppe von Bundestagsabgeordnete gezeigt. Als Möglichkeit des Bundes, gegen das Passivrauchen vorzugehen, gelten die Regelungen zum Arbeitsschutz.

Die Parlamentarier mehrerer Fraktionen hatten sich seit vergangenem Sommer regelmäßig zu dem Thema getroffen. Vor allem Oppositionsabgeordnete hatten die scharfen Regelungen aus Bayern als Vorbild bezeichnet.