Koalitionsvertrag in Thüringen

Brombeer-Koalition setzt auf Apotheken

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Berlin -

Aus dem Stand hat es das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht nur in drei Landtage geschafft – sondern wird auch gleich in zwei Regierungen beteiligt sein. Nachdem die SPD und das BSW in Brandenburg letzte Woche ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet haben, sind auch in Thüringen die Weichen für eine Regierung aus CDU, SPD und BSW gestellt. Die CDU, der größte Koalitionspartner, hat den Koalitionsvertrag der ersten „Brombeer-Koalition“ des Landes bereits abgesegnet.

Thüringens nächste Regierung wird ein Dreierbündnis aus CDU, SPD und BSW sein. Die Thüringer CDU hat dem Koalitionsvertrag bereits am Samstag zugestimmt.

20-Minuten-Land

„Thüringen ist ein ‚20-Minuten-Land‘“, lautete das Wahlversprechen der CDU im Gesundheitsbereich. In diesem Punkt scheint sich die Union auch in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt zu haben. „Mit dem Konzept des ‚20-Minuten-Landes‘ wollen wir dafür sorgen, dass die Menschen in ganz Thüringen medizinische Versorgung vor Ort erhalten können. Hausärztinnen und Hausärzte, Kinderärztinnen und Kinderärzte, Frauenärztinnen und Frauenärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte sowie Apotheken sollen nicht weiter als 20 Fahrtminuten entfernt sein“, heißt es in dem Vertrag.

Bei Versorgungslücken sollen die Kassenärztliche Vereinigung (KV) und die Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZV) bei der Suche nach Lösungen unterstützen. Zudem sollen Versorgungszentren in kommunaler Trägerschaft, wie beispielsweise kommunale Medizinische Versorgungszentren (MVZ), gestärkt werden. Ein effizienterer Einsatz der medizinischen Kapazitäten soll außerdem durch Bürokratieabbau und die Optimierung von Standards erreicht werden.

Nachwuchsförderung

Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, plant die Koalition, die Studienkapazitäten der Zahnmedizin am Universitätsklinikum Jena und des Pharmazeutischen Instituts an der Friedrich-Schiller-Universität Jena durch Baumaßnahmen zu erweitern. Zudem sollen die Niederlassungsförderung und Stipendienprogramme für Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und -ärzte sowie Apothekerinnen und Apotheker ausgebaut werden.

Die Versorgungssicherheit auf dem Land soll unter anderem durch eine Erhöhung der Landarzt- und Landzahnarztquote verbessert werden. Analog dazu plant die Koalition die Einführung einer Landapothekerquote. Den niedergelassenen Leistungserbringern wird zudem eine Entbürokratisierung versprochen. „Mehrfache Statistik-, Melde- und Dokumentationspflichten werden wir abschaffen und dazu gezielt die landesgesetzlichen Regelungen in den Blick nehmen“, versprechen die Koalitionspartner.

Dienstleistungskonzepte

„Der ländliche Raum muss als lebendiger Teil unseres Landes erhalten und gestärkt werden. Wir setzen uns für innovative Dienstleistungskonzepte und Nahversorgungsangebote ein, die den Alltag in den Dörfern erleichtern“, heißt es im Koalitionsvertrag. Einkäufe sollen durch zusätzliche Dienstleistungen wie Post, Apotheke oder den Zugang zu Online-Angeboten der Verwaltung ergänzt werden. So könnten die Läden zu zentralen Anlaufstellen und Treffpunkten vor Ort entwickelt werden.

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