Bremen kämpft für „Pille danach“ ohne Rezept

Berlin -

Das Bundesland Bremen setzt sich weiterhin für eine Entlassung von Notfallkontrazeptiva aus der Rezeptpflicht ein: Bei einem Treffen der Fachreferenten aus den Gesundheitsministerien der Länder hatte die Hanstestadt einen entsprechenden Antrag gestellt, der jedoch die absolute Mehrheit verfehlte. Bei einem Treffen der Staatssekretäre scheiterte jetzt ein neuer Vorstoß. Der Bremer Gesundheitssenat will nun beraten, ob man das Thema auch weiterhin politisch verfolgen will.

 

Im vergangenen Jahr hatte Bremen einen ersten Vorstoß zur Entlassung von Notfallkontrazeptiva aus der Verschreibungspficht unternommen, der jedoch auf Fachebene gescheitert war. Ende März hatte Bremen das Thema beim Treffen der „Arbeitsgruppen der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden“ (AOLG) erneut zur Abstimmung gestellt: Die Beratungspflicht des Apothekers sei ebenso gesetzlich verankert wie die des Arztes, so die Begründung des Gesundheitssenats.

Insbesondere die von SPD und Grünen geführten Bundesländer stimmten für die Liberalisierung: Insgesamt erhielt der Antrag aus Berlin, Baden-Württemberg, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sieben Ja-Stimmen. Da die vier Enthaltungen zu den fünf Nein-Stimmen aus Brandenburg, Bayern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Schleswig-Holstein gezählt wurden, galt der Antrag als abgelehnt.

 

 

In den vergangenen Tagen versammelten sich die Staatssekretäre von Bund und Ländern auf der sogenannten Amtschefkonferenz (ACK). Auch hier forderte Bremen die Entlassung aus der Verschreibungsplicht. Und auch diesmal wurde das Thema mit dem Stimmenverhältnis 7:5:4 abgelehnt.

In der Hansestadt will man sich nun überlegen, wie es mit der „Pille danach“ weitergeht. Die nächste Chance für einen Antrag würde es auf der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) Ende Juni geben. Ziel der Bremer ist es, eine Bundesratsinitiative zu veranlassen. Zwar kann jedes Bundesland einen solchen Antrag jederzeit einbringen. Aufgrund der negativen Voten bei den Treffen gilt ein Erfolg aber als unwahrscheinlich.

Einen Verbündeten hat Bremen in Baden-Württemberg gefunden: Das Gesundheitsministerium in Stuttgart hat angekündigt, selbst bei einem Scheitern auf GMK-Ebene eine Bundesratsinitiative zu veranlassen.