BMG widerspricht Söder

Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) zu raschen Nachbesserungen im Streit um die neuen Ärztehonorare aufgefordert. Nach der jüngsten Sitzung des Erweiterten Bewertungsausschusses äußerte sich Söder skeptisch, dass Ärzte und Krankenkassen alleine eine Einigung schaffen. „Ulla Schmidt muss dafür sorgen, dass die massiven Verwerfungen beseitigt werden.“ Nicht akzeptabel sei es, wenn sie die Verantwortung wegschiebe. „Sie hat die Rechtsaufsicht“, sagte der bayerische Minister.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wies die Äußerungen Söders zurück. Anders als von Söder behauptet, habe das Ministerium keine Rechtsaufsicht gegenüber dem Bewertungsausschuss. „Daher geht eine entsprechende Aufforderung des bayerischen Gesundheitsministers ins Leere“, sagte ein Sprecher des BMG. Das Ministerium könne lediglich Beschlüsse des Ausschusses beanstanden, wenn sie schwerwiegende Mängel enthalten. „Auch das müsste dem Landesminister bekannt sein.“ Die Selbstverwaltung der Kassen und Kassenärzte arbeite und komme zu Ergebnissen. „Untaugliche Ratschläge helfen nicht.“