BMG setzt bei Schutzmasken auf China

Berlin -

Zur Umsetzung der Maskenpflicht für Bürger und zur Versorgung des medizinischen Personals werden in Deutschland mehrere Milliarden Schutzmasken benötigt. Das ist laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Voraussetzung für eine weitere Lockerung der Corona-Maßnahmen. Am Donnerstag werden darüber erneut Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten. Vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) haben trotz des allgemeinen Mangels an Schutzmasken inländische Hersteller aber eine Absage erhalten. Darüber wundert sich der FDP-Abgeordnete Alexander Müller. Die EU hatte zuletzt Masken aus Asien zurückgerufen.

Heute wird Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Flughafen Leipzig erwartet. Anlass des Besuchs der Verteidigungsministerin sei die Landung des größten Frachtflugzeugs der Welt, der Antonow AN-225. Die CDU-Politikerin wolle der Entladung der Maschine beiwohnen, berichtet „Die Welt“. Normalerweise nutzt die Bundeswehr diesen angemieteten Großraumtransporter, um Panzer oder Hubschrauber in die Auslandseinsätze zu bringen. Diesmal aber wird die Antonow 10,3 Millionen Schutzmasken aus China an Bord haben. Mit zwei weiteren Flügen der etwas kleineren Antonow AN-124 werden weitere knapp 15 Millionen Schutzmasken nach Deutschland transportiert.

In Asien bestellt hat die Ware das BMG. Minister Jens Spahn ist zuständig, „persönliche Schutzausstattung“ insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Polizei und Zoll zu beschaffen. Und das macht er bevorzugt in China, weil das Land weltweit größter Produzent einfacher medizinischer Schutzausrüstung ist. Das ergibt Sinn.

Trotzdem wundert sich Müller, dass sich die Fälle mehren, in denen deutsche Unternehmen sich mit Schutzmasken Angeboten an das BMG wenden, aber eine Absage erhalten. Freundlich werde für die Bereitschaft gedankt, „die Bundesrepublik Deutschland zu unterstützen“. Allerdings konzentriere sich die Regierung „gegenwärtig bei der Beschaffung persönlicher Schutzausstattung auf direkte Vertragsbeziehungen mit Herstellern aus Asien“.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete wollte nun vom BMG wissen, warum die Regierung asiatische Anbieter bevorzuge, „anstatt die nationalen Angebote auszuschöpfen“. Man nutze „verschieden Beschaffungswege“, so die Antwort des Ministeriums: „Vor allem die Beschaffung vor Ort in China zeigt kurzfristig Wirkung. Sie erlaubt den Zugriff auf sehr große Kapazitäten der bisher überwiegend dort angesiedelten Hersteller.“ Zugleich betont das BMG, durch „liefer- und produktionsintensivierende Maßnahmen“ Anreize auch für deutsche Unternehmen zu setzen, „in Deutschland persönliche Schutzausrüstung zu produzieren“.

Müller lässt dies ratlos zurück. „Die Bundesregierung ist nicht darauf eingegangen, warum man deutschen Herstellern grundsätzliche Ablehnschreiben zuschickt", kritisiert der FDP-Politiker die einsilbige Antwort des BMG laut „Welt“. Er vermisse ein Eingeständnis von Fehlern oder die Aufklärung eines möglichen Missverständnisses. „Ich gehe davon aus, dass man ziemlich kaltschnäuzig schlicht weiter in China einkauft, statt deutschen Herstellern auch eine Chance zu geben, und die Umstellung der Produktion hierzulande zu honorieren.“ In den Absagen an die Unternehmen empfiehlt das BMG laut „Welt“, sich an das Beschaffungsamt des Bundesverteidigungsministeriums zu wenden.

Um die Maskenproduktion in Deutschland und der EU zu erhöhen, hatte die Bundesregierung im Bundeswirtschaftsministerium erst kürzlich einen Arbeitsstab gegründet. Das Vorhaben soll laut Altmaier gemeinsam mit der Privatwirtschaft erfolgen, Investitionsmöglichkeiten in dem Bereich verbessern – und es soll auch wettbewerbsfähig produziert werden können. Die Schutzausrüstung sei von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, das gesellschaftliche Leben in der Corona-Krise wieder hochzufahren, begründete Altmaier den Schritt. Der Bedarf werde daher weiter ansteigen und über einen längeren Zeitraum hoch bleiben. Es würden mehre Milliarden Schutzmasken benötigt.

Spahn sagte, es gehe darum, auf diesem Gebiet unabhängiger zu werden. „Die Abhängigkeit haben wir bei Medikamenten erlebt und nun auch bei der Schutzausrüstung“, erklärte er. „Wir haben in Deutschland starke Industrien – den Maschinenbau, die Textil- und die Autoindustrie“, mit denen die Produktion anlaufen könnte. Auf eine erste Ausschreibung habe es bereits mehr als 100 Angebote gegeben, sodass eine kleinere Produktion bereits im August anlaufen könnte. Altmaier erklärte, dass derzeit etwa 90 Prozent der Schutzmasken in Asien produziert werden. Ein Ziel sei es, diesen Prozentsatz deutlich zu reduzieren.

Kürzlich warnte die EU vor mehreren importierten Atemschutzmasken aus Asien. Das Schnellwarnsystem für Verbraucherschutz Rapex veröffentlichte eine Liste der betroffenen Produkte. Die Masken besitzen nicht die angegebene Filterleistung. Verbraucher wurden davor gewarnt, Masken im Internet zu bestellen – auch Apotheken sollten auf namhafte Hersteller zurückgreifen. Die Beanstandung betrafen die Partikel- und Filterretention des Materials. Diese seien unzureichend. Somit könne eine übermäßige Menge an Partikeln oder Mikroorganismen durch die Maske gelangen und das Infektionsrisiko erhöhen. Die genannten Produkte entsprächen nicht der Verordnung über persönliche Schutzausrüstung und der einschlägigen europäischen Norm EN 14. Seitens der Behörden wurde ein Rückruf des Produkts durch den Endverbraucher angeordnet.