BMG: Lieferengpässe sind die Ausnahme APOTHEKE ADHOC, 16.07.2012 10:59 Uhr
Arzneimittelengpässe sind aus Sicht der Bundesregierung kein größeres Problem in deutschen Kliniken. Länger anhaltende Lieferengpässe könne die Regierung weder in Krankenhäusern noch im ambulanten Bereich nicht bestätigen, so Ulrike Flach (FDP), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
Die linke Abgeordnete Kathrin Vogler hatte sich nach dem Ausmaß von Versorgungsengpässen in deutschen Krankenhäusern erkundigt. Laut Flach können Schwankungen in der Verfügbarkeit einzelner Arzneimittel nicht vollständig ausgeschlossen werden. „In jüngster Vergangenheit gab es einige wenige Fälle, in denen bestimmte Arzneimittel zeitweise nicht oder nicht ausreichend verfügbar waren.“
Diese seien auf Qualitätsmängel bei einzelnen Arzneimitteln oder in Wirkstoffbetrieben zurückzuführen und kein grundsätzliches Problem, so Flach.
Als bekannte Fälle nennt Flach lediglich Krebsarzneimittel mit dem Wirkstoff Carboplatin und Caelyx (Doxorubicin) von Janssen Cilag. Die Regierung weist aber auch darauf hin, dass nicht jeder Lieferengpass die Versorgung gefährde, weil es Alternativen in der Behandlung gebe. Bei Engpässen könnten Apotheken auf Einzelimporte zurückgreifen. Das BMG könne im Notfall zudem die begrenzte Einfuhr von in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln erlauben.
Die Linke hatte sich auch nach der Verantwortung der Pharmaindustrie erkundigt. Flach antwortet, dass die Hersteller bereits eine gesetzliche Verpflichtung hätten, die von ihnen vertriebenen Arzneimittel in ausreichender Menge bereit zu stellen. Störungen in der Verfügbarkeit könnten allerdings auch außerhalb ihres Einflussbereichs liegen. Dass die Lieferausfälle auf gesenkte Erstattungspreise zurückzuführen seien, glaubt die Bundesregierung nicht.
Vogler ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden: „Die Versorgung mit Arzneimitteln ist ein Teil elementarer Daseinsvorsorge. Ich bin bestürzt angesichts der Sorglosigkeit, mit der die Bundesregierung das Versagen des Marktes und auch der Gesetze kommentiert. Die Meldungen über fehlende Medikamente häufen sich und die Regierung steckt einfach den Kopf in den Sand“, so die Abgeordnete.
Es sei absurd, der Pharmaindustrie eine bedarfsgerechte Bereitstellung von Arzneimitteln vorzuschreiben und andererseits zu behaupten, die Voraussetzungen dafür lägen außerhalb ihres Verantwortungsbereichs oder seien gar unternehmerische Entscheidungen: „Ich frage mich, wozu es einen gesetzlichen Versorgungsauftrag gibt, wenn die Bundesregierung bei Versorgungsengpässen keinen Handlungsbedarf und auch keine Eingriffsmöglichkeiten sieht“, so Vogler.