BMG: Kostenbremse zeigt Wirkung

Berlin -

Kostenbremsen bei Arzneimittelausgaben zeigen laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) Wirkung für die finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen. Der Entlastungseffekt beläuft sich in diesem Jahr auf knapp 1,4 Milliarden Euro, wie aus einem Evaluationsbericht hervorgeht.

Insgesamt gebe es derzeit keine belastbaren Belege, dass die Gesetzesänderungen in ihrer Gesamtheit negative Auswirkungen auf die Sicherheit der Versorgung mit innovativen und wirtschaftlichen patentgeschützten Arzneimitteln hätten, schreibt das Ministerium.

Es verweist aber auch auf einen kurzen Betrachtungszeitraum. Daher solle die Überprüfung 2024 mit einer externen Evaluation fortgesetzt werden. Hintergrund ist das im November 2022 in Kraft getretene GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) von Minister Karl Lauterbach (SPD), das ein sonst erwartetes Defizit von 17 Milliarden Euro bei den gesetzlichen Kassen abwenden sollte.

Dazu wurden auch die Pharmabranche und Apotheken mit höheren Abschlägen herangezogen. Zu Folgen für die Arzneiversorgung sollte das Ministerium bis Ende 2023 den nun vorgelegten Bericht erstellen. Insgesamt gaben die Kassen 2022 mehr als 48 Milliarden Euro für Arzneimittel aus.

Zehn Milliarden Euro für die Finanzspritze wurden nach Kassenangaben aus Beitragsgeld aufgebracht – aus Reserven im Bereich der Kassen und einem Anstieg beim durchschnittlichen Zusatzbeitrag von 0,15 Punkten auf 1,51 Prozent. Zudem stockte der Bund seinen üblichen Zuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung um zwei Milliarden Euro auf.