Bahr: Ermittlungsergebnisse bis Sommer

Berlin -

Seit September ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft, ob im Bundesgesundheitsministerium (BMG) illegal Daten abgezweigt wurden. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) rechnet damit, dass bis zum Sommer Ergebnisse vorliegen. Bei der Staatsanwaltschaft ist man vorsichtiger: „Ich gehe aber davon aus, dass es bis dahin Ergebnisse geben wird“, sagte ein Sprecher auf Nachfrage.

Die Staatsanwaltschaft untersucht seit Herbst Vorwürfe, denen zufolge ein „Vertreter der Apothekerschaft“ einen externen Mitarbeiter mit Geld zum Datenklau angestiftet haben soll. Der Beschuldigte habe seit 2008 für das Ministerium gearbeitet, hieß es in einem „Zwischenbericht zur Datenausspähung“ vom BMG. Nach einem anonymen Hinweis im September habe das BMG die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Ende November habe der externe Mitarbeiter Hausverbot erhalten.

Zum Stand der Ermittlungen äußerte sich Bahr nicht. Er verwies stattdessen an die Staatsanwaltschaft. Deren Sprecher sagte, dass derzeit noch keine Ergebnisse vorlägen. Fristangaben seien zwar schwierig, er gehe jedoch – bei aller Vorsicht – davon aus, dass es bis zum Sommer Ergebnisse gebe.

Die ABDA hatte alle Vorwürfe, an dem Datenskandal beteiligt gewesen zu sein, von sich gewiesen. Trotzdem war eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen worden, die sich mit den Vorwürfen und dem Verdacht der Spionage beschäftigen sollte. Zudem würden alle Richtlinien zur Compliance erneut überprüft.