BMG: Apothekenreform ist nicht gescheitert

Berlin -

Das Apothekenreformgesetz (ApoRG) hat es heute auch im zweiten Anlauf nicht ins Kabinett geschafft. Über die Gründe für die erneute Verschiebung schwieg Sören Haberlandt, Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), auch auf mehrfache Nachfrage beharrlich. Die „Feinabstimmung“ sei noch nicht abgeschlossen, zu den Inhalten der regierungsinternen Abstimmung wolle man sich nicht äußern.

Von einem Scheitern der Reform könne trotz dieser erneuten Verschiebung keine Rede sein, so Haberlandt auf Nachfrage bei der heutigen Regierungspressekonferenz. Sobald die regierungsinterne Abstimmung abgeschlossen sei, werde der Gesetzentwurf ins Kabinett eingebracht. Es bestehe ein Interesse daran, den Gesetzentwurf so schnell wie möglich ins Kabinett zu bringen, betonte er.

Einen neuen Termin gibt es derzeit aber wohl nicht, jedenfalls ging der Pressesprecher heute nicht weiter auf die Frage ein. Auch die Frage nach einer möglichen Änderung der besonders kritischen Punkte, etwa der Apotheken ohne Apotheker vor Ort, blieb unbeantwortet.

Neben dem ApoRG stand auch das Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) ursprünglich auf dem Kabinettsplan. Auch wie es hier weiter gehen wird, bleibt unklar.