Betrugsvorwürfe: Dalli tritt zurück

Berlin -

Der EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Grund für die plötzliche Entscheidung sind Betrugsvorwürfe gegen den Politiker. Bis ein neuer maltesischer Kommissar benannt wird, übernimmt Vizepräsident Maros Sefcovic das Amt. Dalli gehörte der EU-Kommission seit 2010 an.

Eine Beschwerde des schwedischen Tabakherstellers Swedish Match hatte laut EU-Kommission im Mai eine Untersuchung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) ausgelöst. Der Hersteller habe behauptet, Dalli stehe in Verbindung mit einem maltesischen Unternehmer. Dieser solle versucht haben, die EU-Gesetzgebung zu Schnupftabak zu beeinflussen.

Bei der OLAF-Untersuchung konnte demnach festgestellt werden, dass das maltesische Unternehmen tatsächlich versuchte, die Gesetzgebung zu beeinflussen. Es wurde zwar kein überzeugender Beweis gefunden, dass Dalli an den Geschäften beteiligt war. Es wird aber angenommen, dass er davon wusste, heißt es bei der Kommission.

Dalli weist die Ergebnisse der Untersuchung zurück. Er sei von seinem Amt zurückgetreten, um die Reputation der Kommission und seiner Person verteidigen zu können.