Bender lobt Bahr

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) erhält für sein geplantes Gesetz zur besseren Krebsbekämpfung Lob von der Opposition. So ist in dem Gesetz, das am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll, vorgesehen, dass eine Strafregel für Vorsorgemuffel wieder gestrichen wird.

Die geltende Regel besagt, dass Chroniker etwa für Arzneimittel im Fall einer Krebserkrankung mehr zuzahlen müssen, wenn sie bestehende Früherkennungsuntersuchungen nicht regelmäßig in Anspruch genommen haben. Die Grünen-Gesundheitsexpertin Birgitt Bender begrüßte die geplante Streichung der Strafklausel: „Ich bin gespannt, ob die CDU da mitmacht“, so Bender.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU), hatte noch im Februar die gesetzlichen Krankenversicherungen aufgefordert, die Regel auch anzuwenden: „Die Kassen müssen das umsetzen.“

Auch die geplante stärkere Vereinheitlichung der regional höchst unterschiedlichen Krebsregister unterstützt Bender. „Standardisierte Vorgaben sind die richtige Vorgehensweise“, sagte sie. Ein von Kritikern gefordertes nationales Krebsregister sei wegen des Aufwands kaum zu machen. In den Registern sollen die Daten zu Hunderttausenden einzelnen Krebsfällen zusammenfließen, so dass Rückschlüsse für bessere Therapien möglich sind.

Bedenken meldete Bender gegen den Plan an, massenhaft zur Früherkennung von Gebärmutterhals- und Darmkrebs einzuladen. Hier soll auf Basis von EU-Vorgaben ein Einladungswesen ähnlich wie bei der Brustkrebs-Vorsorge geschaffen werden.