Kassen weisen Spahn-Forderung zurück

Berlin -

Der GKV-Spitzenverband hat die Forderung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Beitragssenkungen zurückgewiesen. Spahn hatte in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland die Krankenkassen aufgefordert, angesichts milliardenschwerer Geldreserven die Mitgliedsbeiträge zu senken. Unter dem Diktum „Geld horten ist nicht Aufgabe der Krankenkassen” erklärte der Minister, dass die Versicherten einen Anspruch auf die Beitragssenkung hätten, denn es sei schließlich ihr Geld und viele Krankenkassen hätten den finanziellen Spielraum für Beitragssenkungen.

Dem widersprach GKV-Sprecher Florian Lanz: Allein zum 1. Januar seien für mehr als zwölf Millionen gesetzlich Versicherte die Beiträge gesenkt worden. Gerade weil jeder Versicherte einfach wechseln könne, nehme keine Krankenkasse einen höherer Beitrag als notwendig.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, laut Ministerium seien Beitragssenkungen um durchschnittlich 0,3 Prozentpunkte möglich. Das entspreche einer Entlastung um 4,4 Milliarden Euro – rund 80 Euro pro Kassenmitglied. Demnach hätten die Kassen selbst bei einem solchen Schritt immer noch mehr als eine Monatsausgabe als Finanzreserve - laut dem Bericht viermal so viel wie gesetzlich vorgeschrieben. Die Kassen haben allein 2017 einen Überschuss von 3,15 Milliarden Euro erzielt. Unterm Strich verfügt die GKV derzeit über ein Geldpolster von mehr als 28 Milliarden Euro.

Der feste Beitragssatz für gesetzlich Krankenversicherte beträgt 14,6 Prozent und wird paritätisch finanziert, also je 7,3 Prozent von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Die Zusatzbeiträge von derzeit im Schnitt 1 Prozent müssen die Versicherten momentan alleine schultern – geplant ist, dass sie künftig ebenfalls wieder gleichteilig finanziert werden.