Beitragsschuldengesetz

Nur 5000 GKV-Rückkehrer

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Nur knapp 8000 Menschen haben bisher das Gesetz zum Erlass von Beitragsschulden genutzt und sich wieder bei einer Krankenversicherung angemeldet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, wie die Berliner Zeitung berichtet. Demnach sind bis Ende November rund 5000 Nichtversicherte zu Krankenkassen zurückgekehrt, die privaten Krankenversicherer meldeten etwa 2700 Rückkehrer.

Das im Sommer in Kraft getretene Gesetz ist bis Ende des Jahres befristet. In der Antwort der Bundesregierung heißt es dem Bericht zufolge, nun müsse geprüft werden, ob weitere Maßnahmen erforderlich seien, um die Zahl der Unversicherten zu senken. Nach jüngsten Zahlen gab es 2011 rund 137.000 Nichtversicherte, vor allem Kleinselbstständige, Existenzgründer und Obdachlose.

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