Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands (DAV), Fritz Becker, hat sich eine Einmischung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) in die Verhandlungen zum Kassenabschlag verbeten: „Ich halte es für schlichtweg unerträglich, wenn sich das BMG - wie unlängst geschehen - massiv in entsprechende Schiedsverfahren hineindrängt“, so Becker bei der Eröffnung der Expopharm in Düsseldorf.

Vertreter des Ministeriums waren bei den letzten Verhandlungsrunden vor der Schiedsstelle zugegen. Damit sei eine bereits abgesprochene und schriftlich vereinbarte Absenkung des Abschlags wieder verhindert worden, moniert der DAV-Chef. „Eine solche Einmischung ist unseriös. Sie widerspricht dem Ansatz der Selbstverwaltung und dem Grundsatz einer unabhängigen Schiedsstelle“, so Becker.

Der DAV-Vorsitzende forderte die Regierung auf, die Festschreibung des Kassenabschlags auf 2,05 Euro auf das Jahr 2011 zu begrenzen. Ab 2012 wollen die Apotheker wieder direkt mit den Kassen verhandeln - und zwar auf Basis von 1,75 Euro.

Auf diesen Wert hatte die Schiedsstelle den Kassenabschlag für die Jahre 2009 und 2010 festgelegt. Die Klage des GKV-Spitzenverbands gegen den Schiedsspruch für 2009 liegt derzeit beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg. Becker forderte die Krankenkassen auf, ihre Klage zurückzunehmen. „Mit einer solchen Entscheidung wäre dann auch der Abschlag 2010 rechtssicher und die zurückgestellten Gelder könnten für Investitionen verwendet werden“ so Becker.