Beatmungsgeräte: 90 Millionen Euro für nichts?

Berlin -

Nach den Masken könnten den früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nun auch noch die Beatmungsgeräte einholen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, hatte das Bundesgesundheitsministerium in der Pandemie 90 Millionen Euro an den Medizintechnikhersteller Drägerwerk für Beatmungsgeräte bezahlt, die nie ausgeliefert wurden.

Im Frühjahr 2020 hatte das BMG laut Bericht bei Drägerwerk 10.000 Beatmungsgeräte bestellt, die Menge aber später reduziert. Damals hieß es, für die Reduzierung seien „keine finanziellen oder anderweitigen Zusagen oder Vertragsstrafen“ geleistet worden. Doch laut Bericht wurde der Auftrag in eine Option umgewandelt, ein Jahr lang Beatmungsgeräte im Wert von 200 Millionen Euro beziehen zu können.

Laut RND wurde eine ungewöhnlich hohe Prämie von 90 Millionen Euro gezahlt, die mit späteren Bestellungen verrechnet werden sollte. Solche Bestellungen habe es aber nie gegeben, sodass der Betrag fast komplett beim Konzern aus Lübeck geblieben sei. Beide Parteien verwiesen auf Vertraulichkeitsvereinbarungen, Spahn konnte mangels Aktenzugang keine Angaben machen.