Sieben Monate nach dem Start hat Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) den sofortigen Stopp des Pflege-TÜVs gegen Missstände in Heimen gefordert. Sie richtete sich damit gegen Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP), der die Heimkontrollen bewerten und gegebenenfalls verbessern will.

Haderthauer kritisierte, schlechte Noten könnten zu leicht durch gute ausgeglichen werden, der Pflege-TÜV könne die Qualität nicht messen und sei zu bürokratisch. „Durch dieses Prüfsystem erleidet die stationäre Pflegebranche in Deutschland derzeit einen Vertrauensschaden, von dem sie sich nur schwer erholen wird.“

Die Kassen warnten: „Die Pflegenoten abzuschaffen hieße, wieder einen Deckmantel über die Pflegeeinrichtungen mit den schlechten Pflegenoten zu legen, und es gleichzeitig den Menschen schwerer zu machen, ein gutes Pflegeheim zu finden“, so ein Verbandssprecher. „So viel Transparenz wie heute war bei den Pflegeeinrichtungen noch nie.“

Die Pflegeeinrichtungen werden neuerdings einmal im Jahr getestet und bekommen am Ende eine Gesamtnote zwischen eins und fünf - ähnlich den Schulnoten. Prüfer der Medizinischen Dienste in einzelnen Ländern hatten moniert, dass manche Heime zu gut abschnitten, weil Pflegemängel durch gute Werte etwa für das Essen wettgemacht werden könnten. Im Juli vergangenen Jahres zogen erstmals Prüfer nach dem neuen Prüfverfahren durch Heime.

Erste Ergebnisse gab es im Oktober: 17 Prozent der zunächst überprüften Heime erhielten im pflegerischen Kernbereich nur die Note „ausreichend“ oder „mangelhaft“. Bei der Gesamtnote, in die 64 Einzelkriterien einfließen, erreichten zwei Drittel die Note „gut“ oder „sehr gut“. Am Montag kamen auf Einladung des GKV-Spitzenverbands Verbraucherschützer mit Kassen- und Pflegevertretern sowie Wissenschaftlern zusammen, um eine Bilanz des Prüfsystems zu ziehen.