Bayern sagt Warnstreik ab

Berlin -

Als am vergangenen Mittwoch die Apotheker in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und vereinzelt in anderen Bundesländern streikten, vermeldete der bayerische Apothekerverband, dass auch von den Kollegen im Freistaat noch zu hören sein werde. Der Vorstand wollte sich bis zum Wochenende über Details Gedanken machen und tauchte ab. Am Freitag blies die Geschäftsstelle die Aktion ab – weil man überraschend vor einer neuen Situation stehe.

 

Grund sei die „eindeutige Zusage“ zur Notdienstvergütung aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi): „Auch wenn dies unsere Gesamtforderungen bei weitem nicht erfüllt, ist es ein Schritt in die richtige Richtung“, schreiben Verbandschef Dr. Hans-Peter Hubmann und sein Geschäftsführer Dr. Stefan Weber. „In dieser Situation würde die Öffentlichkeit Aktionen wie Warnstreiks nur schwer verstehen können.“

Zudem stünden die Verhandlungen zum Kassenabschlag an: „Dafür wollen wir uns noch einige Pfeile im Köcher aufheben, um hier gegebenenfalls öffentlichen Druck aufzubauen, der sonst vielleicht verpufft wäre, wenn wir jetzt Maßnahmen starten.“

Dazu kommt, dass aus ihrer Sicht gerade die Forderungen der bayerischen Apotheker großteils erfüllt wurden: Der Verband sieht den Einsatz für eine Notdienstvergütung „ganz klar als Ergebnis unserer ständigen Gespräche mit dem bayerischen Gesundheitsministerium“. „Es wäre das falsche Signal, wenn jetzt gerade wir gegen die Politik opponieren.“

 

 

Aus diesen Gründen soll es vorerst keine breiten öffentlichen Protestmaßnahmen geben; der Verband will in Abstimmung mit der Kammer lediglich eine Unterschriftenaktion starten. Die bayerischen Apotheker wollen aber genau die zügige Umsetzung der Zusagen prüfen und ihr Vorgehen darauf abstimmen.

Gestärkt durch das Mitgliedervotum sei man dann sehr schnell in der Lage, auch stärker zu reagieren, sollten sich die Ankündigungen als leere Versprechungen erweisen – zumal nach den Erfahrungen der vergangenen Monate erst wieder eine Vertrauensbasis zur Politik aufgebaut werden müsse. „Sie können sicher sein: Wenn den Worten keine Taten folgen, dann wird der BAV nicht zögern, mit Ihnen gemeinsam öffentlich Druck zu machen.“

Die Streikabfrage hatte zwei Wochen gedauert; die Apotheker konnten zwischen Schließungen, Protestkundgebungen, Demonstrationen oder Unterschrifteinaktionen wählen. Die Hälfte aller im Verband organisierten Apotheken hatte am Ende teilgenommen: Mehr als 80 Prozent von ihnen waren demnach zu Protestaktionen bereit.

In Niedersachsen und Brandenburg wird in den kommenden Wochen weiter gestreikt.