Bayern/Hessen: SPD stürzt ab

Berlin -

Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat die SPD einen regelrechten Absturz erlebt. Doch auch die beiden Ampel-Parteien schneiden schlecht ab. Die FDP könnte sogar aus beiden Landtagen fliegen. Wie reagiert Kanzler Olaf Scholz auf das Debakel, was bedeuten die Ergebnisse für die Arbeit der Ampel im Bund?

In Bayern hat die CSU mit 36,7 Prozent laut Infratest dimap die Wahl gewonnen, wenngleich es das schlechteste Ergebnis seit mehr als 70 Jahren ist. Immerhin: Im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2018 hat die Partei von Ministerpräsident Markus Söder nur 0,5 Prozentpunkte verloren.

Die AfD erreicht 15,9 Prozent, 2018 waren es 10,2 Prozent. Die Freien Wähler kommen auf 15,3 Prozent, nach 11,6 Prozent bei der letzten Landtagswahl.

Verlierer sind die Ampel-Parteien: Die Grünen kommen auf 14,8 Prozent, nach 17,6 Prozent vor fünf Jahren. Die SPD steht bei 7,9 Prozent, nach 9,7 Prozent bei der Wahl 2018. Auch die FDP verliert deutlich und verpasst mit 2,8 Prozent den Einzug in den Landtag deutlich, der ihr 2018 mit 5,1 Prozent noch gelungen war.

Bis auf die Wählerinnen und Wähler von SPD und Grünen gab es überall mehrheitlich Zustimmung zu der Aussage, die Wahl sei auch ein Denkzettel für die Bundesregierung.

Ampel-Parteien verlieren

In Hessen kommt die CDU um Ministerpräsident Boris Rhein auf 34,3 Prozent, vor fünf Jahren waren es unter Volker Bouffier nur 27 Prozent. Die AfD kann 4,8 Prozentpunkte zulegen und kommt auf 17,9 Prozent.

Auch hier verlieren die Ampel-Parteien: Die SPD kommt auf historisch schlechte 15,1 Prozent (minus 4,7 Prozentpunkte) – hier war Bundesinnenministerin Nancy Faeser als Spitzenkandidatin angetreten. Die Grünen verlieren 5,2 Prozentpunkte und kommen auf 14,6 Prozent. Die FDP kommt auf 4,9 Prozent (minus 2,6 Prozentpunkte) und scheint den Einzug in den Landtag zu verpassen.

Für den Wiedereinzug reicht es definitiv nicht bei der Linkspartei, die auf 3,1 Prozent kommt (2018: 6,3 Prozent). Die Freien Wähler kommen auf 3,6 Prozent, nach 3 Prozent bei der letzten Landtagswahl.

Scholz muss sich nun nicht nur in der Personalie Faeser entscheiden, sondern in seiner Regierungsarbeit auch das Profil seiner Partei schärfen. Dass die SPD am ehesten für soziale Gerechtigkeit sorgt, sagten nur 29 Prozent der von Infratest dimap befragten Wählerinnen und Wähler in Hessen. Ein Tiefstwert, nach 38 Prozent im Jahr 2018 und 54 Prozent im Jahr 2008. Da auch Grüne und FDP die Wählerinnen und Wähler nicht überzeugen konnten, könnte es in der Ampel noch ungemütlicher werden.