Bauen statt behandeln

Im Streit um die künftige Finanzierung der Krankenhäuser erhöht das Bundesgesundheitsministerium den Druck auf die Länder. Unterfinanzierte Kliniken zweigten in ihrer Not für die Behandlung gedachte Gelder für bauliche Maßnahmen ab, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk (SPD). In den Krankenhäusern Baden-Württembergs gibt es laut SPD unter einen Investitionsstau von gut 1,6 Milliarden Euro. Etwa 20 Prozent der Gelder würden zweckentfremdet, so Caspers-Merk.

Nach Angaben der Arbeitsgruppe Krankenhauswesen der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden liegen die Krankenhausinvestitionen pro Kopf von Land zu Land stark auseinander. Für 2006 wurde diese Summe für Baden-Württemberg auf 28 Euro beziffert, für Bayern auf 36, für Niedersachsen auf 30 und für Berlin auf 29 Euro. Spitzenreiter sind demnach Sachsen-Anhalt und Hamburg mit jeweils 63 Euro.

Bund und Länder ringen seit Wochen um die Aufteilung steigender Milliardenkosten für die mehr als 2000 deutschen Krankenhäuser zwischen Krankenkassen und Ländern. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen Ende August in Berlin zu weiteren Beratungen zusammenkommen.