Bahr will kürzere Meldefristen

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) pocht angesichts der aktuellen Brechdurchfall-Welle in Ostdeutschland auf schnellere Meldepflichten bei Infektionskrankheiten. „Der aktuelle Ausbruch zeigt uns, wie schnell solche Situationen auftreten können und wie wichtig es ist, dass die zuständigen Stellen in den Ländern und beim Bund gut vorbereitet sind“, sagte der Politiker den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“.

Die Pläne über verkürzte Meldefristen bei Infektionskrankheiten liegen derzeit im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Hintergrund ist ein Kostenstreit zwischen Bund und Länder über die Infektionsvorsorge an Flughäfen und Häfen. Der Minister warf den Ländern eine Blockadehaltung vor. Die Regelungen, die die Bundesregierung als Konsequenz aus dem EHEC-Ausbruch vom Mai/Juni 2011 auf den Weg gebracht habe, „können dadurch noch nicht umgesetzt werden“.

Nach der vom Bundestag beschlossenen Regelung müssten Gesundheitsämter künftig den Ausbruch schwerer Infektionskrankheiten spätestens am folgenden Arbeitstag an das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin melden. Bisher waren wöchentliche Meldungen vorgesehen.

In Ostdeutschland sind inzwischen fast 10.400 Brechdurchfall-Patienten bekannt. Das geht aus dem Lagebericht des RKI sowie Daten des sächsischen Gesundheitsministeriums und des Berliner Senats hervor. Die RKI-Experten gehen davon aus, dass die große Erkrankungswelle nun aber vorüber ist. Die genaue Ursache ist auch fast eine Woche nach Ausbruch der Krankheitswelle noch nicht gefunden. Neben Noroviren stehen Gift bildende Bakterien im Visier der Ermittler.