Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will Krankenkassen mit hohen Rücklagen zu einer Rückzahlung von Beiträgen an die Versicherten zwingen. „Wir prüfen nun, wie wir die Krankenkassen stärker unter Druck setzen können, dass sie das Geld, das sie nicht zur Versorgung der Versicherten brauchen, an ihre Mitglieder zurückgeben“, sagte Bahr der Rheinischen Post.

Es gebe zahlreiche Kassen, die sehr hohe Rücklagen hätten. Diese könnten an ihre Mitglieder Prämien ausschütten. „Von dieser Möglichkeit machen bislang zu wenig Kassen Gebrauch.“

Zugleich kritisierte Bahr die steigende Zahl von Operationen in Krankenhäusern. Diese will er begrenzen: „Deutschland gilt als Weltmeister bei den Endoprothesen für Knie und Hüften. Krankenkassen und Experten bezweifeln, ob die Fallzahlsteigerungen notwendig sind“, sagte Bahr.

Solche Steigerungen belasteten Mitarbeiter und Patienten. Die Regierung prüfe, „wie wir durch weitere ökonomische Anreize die immer weiter steigenden Fallzahlen in den Kliniken reduzieren können“.