Bahr: ABDA muss aufklären

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) fordert in der Affäre um Daten-Spionage in seinem Ministerium die ABDA zu rückhaltloser Aufklärung auf. „Ich stelle zum jetzigen Zeitpunkt niemanden unter Generalverdacht. Ich erwarte aber vom Apothekerverband eine vollständige Aufklärung, ob eine Verbindung besteht“, sagte Bahr der Bild am Sonntag.

ABDA-Präsident in spe Friedemann Schmidt hatte erklärt, dass die Beschuldigten nicht für sie gearbeitet haben. Bahr sagte: „Sollte sich bestätigen, dass Lobbyisten Geld für die Ausspähaktion gezahlt haben, dann wäre das eine Sauerei und inakzeptabel.“

In den Medien wird derzeit darüber spekuliert, inwiefern der vermeintliche Datenklau auch Einfluss auf die Gesetzgebung gehabt haben könnte. Bahr weist solche Vorwürfe zurück. Aus seiner Sicht sind die Entscheidungen der Koalition ohnehin nicht gerade Apotheker-freundlich gewesen: „Fakt ist: Keine Regierung zuvor hat so ehrgeizig gerade bei den Medikamentenausgaben gespart wie diese.“

Am vergangenen Mittwoch war bekanntgeworden, dass ein IT-Experte einer für das Ministerium tätigen Firma Interna des Bahr-Ressorts für einen Lobbyisten gestohlen haben soll. In die Ermittlungen seien auch der Verfassungsschutz und das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik eingeschaltet.

Nach Informationen des Spiegel soll der IT-Experte vor seiner Zeit im Gesundheitsressort auch im Bundesarbeitsministerium, im Wirtschaftsministerium und im Umweltministerium tätig gewesen sein. Im Umweltressort habe er zeitweise auch den E-Mail-Account des damaligen SPD-Ministers Sigmar Gabriel betreut. Belastbare Hinweise auf Straftaten in den anderen Ministerien hätten die Fahnder bislang allerdings nicht.

Nach der Entlassung des IT-Spezialisten ist Bahr nun überzeugt, dass alle Probleme beseitigt wurden: „Ich bin erleichtert, dass ich weiter meinen Mitarbeitern vertrauen kann.“ Hinsichtlich der womöglich ausgespähten Dokumente gab Bahr an, dass weder sein E-Mail-Verkehr noch der seines Vorgänger Dr. Philipp Rösler (FDP) betroffen gewesen sei.