Bahr verteidigt Pflege-Zuschüsse dpa/APOTHEKE ADHOC, 06.06.2012 09:34 Uhr
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die geplanten Zuschüsse zur privaten Pflegevorsorge gegen Kritik verteidigt. Jeder könne die künftige Förderung in Anspruch nehmen, sagte Bahr der Neuen Osnabrücker Zeitung. Die Koalition plant, die private Pflegevorsorge mit fünf Euro im Monat zu bezuschussen. Jeder Bürger soll unabhängig vom Einkommen unterstützt werden. Das Bundeskabinett will die Zuschüsse heute beschließen.
Bahr sagte, gerade Menschen mit geringem Einkommen könnten schon mit kleineren Beträgen eine Menge für die Absicherung ihres persönlichen Pflegefallrisikos erreichen. „Ein menschenwürdiges Altern ist uns gesellschaftlich viel wert.“
Die Parteivorsitzenden der Koalition hatten sich am Montag darauf geeinigt, Bürger zu bezuschussen, die eine private Pflege-Zusatzversicherung abschließen. Bahr unterstrich, er wolle erreichen, dass sich die Menschen mit Pflege beschäftigten, früh vorsorgten und sich vorbereiteten. „Die Menschen wollen so lange wie möglich zu Hause bleiben“, sagte er. „Das wollen wir ihnen ermöglichen.“
Bei der Opposition war der Pflege-Plan der Regierung dagegen auf scharfe Kritik gestoßen. Auch Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt kritisierte den Vorstoß als unwirksam. „Die geplante Förderung der privaten Pflegevorsorge ist kein Beitrag, um die nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung zu sichern“, sagte er der Rheinischen Post.
Bahr geht nicht davon aus, dass der Beitragssatz für die Pflegeversicherung kurzfristig steigen muss: „Für die nächsten Jahre sind wir ausreichend finanziert“, sagte er der Zeitung. Eine steigende Zahl von Pflegebedürftigen bei einer gleichzeitig sinkenden Zahl von nachkommenden jungen Menschen bedeute aber, dass künftig mehr für die Pflege getan werden müsse. Bahr bezeichnete die Pflege als Jobmotor und kündigte an, Anreize für mehr Arbeitsplätze zu schaffen.