Bahr lobt „Pflege-Bahr“

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die bevorstehende Reform der Pflegeversicherung als wichtige Verbesserung etwa für Demenzkranke verteidigt. In einem Interview mit der „Badischen Zeitung“ verwies er darauf, dass etwa eine halbe Million Demenzkranke ab 2013 erstmals eigenständige Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bekämen. Dies sei gerade vor dem Hintergrund des Spardrucks im Zuge der Eurokrise ein Fortschritt.

Bei seiner gestrigen Sitzung hatte der Gesundheitsausschuss die Pflegereform mehrheitlich beschlossen. Bahr betonte, dass der Staat im Zuge der Reform erstmals die private Pflegevorsorge fördere: „Das ist wichtig, weil die Pflegeversicherung immer eine Teilkostenabsicherung war und bleiben wird.“ Vorwürfe, die Förderung falle zu knapp aus, wies Bahr zurück. Diese Einwände habe es auch bei der Einführung der Riester-Rente gegeben, die sich inzwischen für Millionen Bürger bewährt habe: „Was bei Riester richtig war, ist auch bei Pflege nötig“, sagte Bahr.

Die schwarz-gelbe Pflegereform soll an diesem Freitag im Bundestag verabschiedet werden.