Bahr kandidiert als Parteivize

Daniel Bahr, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG) und FDP-Landeschef in Nordrhein-Westfalen, will im Mai auf dem Parteitag in Rostock für das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden kandidieren. Dies kündigte er in einem Interview mit dem Magazin Focus an. Die Partei erwarte personelle und inhaltliche Änderungen, um wieder an Stärke zu gewinnen, sagte Bahr. Dazu wolle er seinen Beitrag leisten.

Als inhaltliche Schwerpunkte nannte Bahr faire Bildungschancen, aber auch mögliche Steuersenkungen ab 2012 oder 2013. Einen zügigen Ausstieg aus der Kernenergie hält Bahr für unrealistisch; die FDP stehe für eine vernünftige Energiepolitik. Zur Energiewende der Koalition gehöre auch der Bau neuer Kohle- und Gaskraftwerke, um schrittweise auf Atomkraft verzichten zu können.

In der Führung brauche die FDP einen Generationenmix, sagte Bahr und verteidigte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, der zwar nicht für Aufbruch stehe, aber die nötige Kontinuität verkörpere. Brüderle habe einen Fehler gemacht und ihm sei übel mitgespielt worden, aber er habe seine Verdienste.

Der bisherige Landeschef in Rheinland-Pfalz gilt als weiterer Kandidat für das Stellvertreter-Amt, ebenso wie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Bahr rechnet mit weiteren Kampfkandidaturen. Für eine Partei, die für Wettbewerb stehe, sei ein Wettbewerb um die Führungsplätze nicht schlecht, so Bahr. Insgesamt sind drei Posten zu vergeben, aktuelle Stellvertreter sind neben Brüderle Cornelia Pieper, Staatministerin im Auswärtigen Amt, und der ehemalige FDP-Chef in NRW, Professor Dr. Andreas Pinkwart.