Kopfpauschale

Bahr erwidert CSU-Feuer dpa, 03.06.2010 18:14 Uhr

Berlin - 

Das Gezänk um die Kopfpauschale hat jetzt auch Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr (FDP) auf den Plan gerufen. Bahr warf der CSU die pauschale Ablehnung aller Vorschläge vor: „Wir sind die einzigen, die ein durchgerechnetes, sozial gerechtes Konzept vorgelegt haben.“ Das werde Grundlage weiterer Gespräche sein. „Bis heute liegt von der CSU kein einziger seriöser Vorschlag vor, wie die Probleme im Gesundheitssystem gelöst werden sollen.“

Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) hatte es zuvor abgelehnt, bei einem kurzfristig für Donnerstagabend angesetzten Treffen mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) über die Kopfpauschale zu sprechen. Es gebe dazu „keinerlei Gesprächsbereitschaft“. Söder wollte vielmehr über Einsparmöglichkeiten im Gesundheitssystem sprechen.

Das Bundesministerium verteidigte seine Pläne gegen Vorwürfe, das Prämien-Modell sei unsozial. Man werde dafür sorgen, dass Einkommensbezieher unter 1000 Euro nicht mehr belastet würden. Für die meisten GKV-Mitglieder sind nach Einschätzung des Ministeriums gleichbleibende oder gar geringere Belastungen zu erwarten.