Montgomery verlässt SPD

Berlin -

Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), ist aus der SPD ausgetreten. Medienberichten zufolge habe das „Tarifeinheitsgesetz“ von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihn dazu bewegt. Das Gesetz soll den Einfluss von Einzel-Gewerkschaften wie dem Marburger Bund beschneiden.

„Die Ärzte werden sich nicht unter das Tarifkommando einer fremden Gewerkschaft begeben“, sagte Montgomery im Juni. Niemand solle glauben, „dass sich die Krankenhausärzte wieder in einen Tarifknast sperren lassen“. Von 1989 bis 2007 stand Montgomery an der Spitze des Marburger Bundes. Unter seinem Vorsitz schaffte dieser den Durchbruch zu einer schlagkräftigen Gewerkschaft.

Neben der Tarifeinheit habe auch eine Rolle gespielt, dass die Sozialdemokraten in Thüringen unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) eine Koalition eingegangen seien, heißt es. Unzufrieden sei der 62-jährige BÄK-Präsident außerdem gewesen, weil seine Partei im Bundestagswahlkampf 2013 für eine Bürgerversicherung eingetreten war. Damals warnte er vor einem „Kassenstaat“.

Montgomery hatte zudem die Haltung seiner Parteigenossen im Streit um das Präventionsgesetz kritisiert. Die SPD-Politiker wollten den Gesetzentwurf im Bundesrat ablehnen, weil sie es bezüglich Korruption im Gesundheitswesen für nicht ausreichend hielten. Seit 2011 steht Montgomery an der Spitze der BÄK. Im Mai will er auf dem Ärztetag in Frankfurt erneut für das Amt des Ärztepräsidenten kandidieren.