AvP: FDP fordert Hilfskredite für Apotheken

Berlin -

Der Etat des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ist in diesem Jahr 170 Prozent gewachsen – für die Apotheken, die aufgrund der AvP-Insolvenz unverschuldet in Not geraten sind, ist aber kein Geld da. Das kritisiert der FDP-Bundestagsabgeordnete Karsten Klein. Bei der Haushaltsdebatte im Bundestag forderte er das BMG auf, sich für die „Heldinnen und Helden“ in den Apotheken einzusetzen.

„Sehr geehrter Herr Minister, in dieser Krise wird zu Recht immer viel über die Helden und Heldinnen gesprochen, die ihren Dienst verrichtet haben; aber zu diesen Heldinnen und Helden gehören auch die Apothekerinnen und Apotheker“, so Klein am Donnerstag an die Adresse von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Die FDP trage den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie mit und auch die Kosten, die er verursacht, sagte das Mitglied des Haushaltsausschusses bei der Besprechung des Einzelplans Gesundheit. Aber: „Wir hätten uns, ehrlich gesagt, heute von Ihnen auch ein Wort zum Thema Insolvenz des Rezeptabrechners AvP gewünscht.“

3500 Apotheken seien wegen unverschuldet in eine Notlage geraten. Es sei richtig, dass deshalb nun Aufklärung betrieben werden müsse, beispielsweise dazu, welche Rolle die Commerzbank und auch die Bafin dabei spielten oder wie es sich mit den Geldern der Krankenkassen und der Treuhandkonten verhält. Die Staatsanwaltschaft sei schon eingeschaltet, und die Ermittlungsbehörden ermitteln. „Diese Aufklärungsarbeit, Herr Minister, hilft aber den Apothekerinnen und Apothekern nicht akut“, so Klein. Deshalb befürworte die FDP-Fraktion in dieser akuten Phase die Forderung der Apotheker nach zinslosen Darlehen von den Förderbanken, um unverschuldet in Not geratene Apotheker zu schützen.

Solche Forderungen kamen bereits von der Apothekerkammer Nordrhein. Es gelte, kurzfristig die Liquidität der Apotheken bis zum Abschluss des Insolvenzverfahrens durch zinslose KfW-Kredite unbürokratisch zu gewährleisten. „Nur so können wir Versorgungslücken vermeiden und betroffene Apotheken nachhaltig unterstützen“, sagt Kammerpräsident Dr. Armin Hoffmann.

Das BMG prüft derzeit mögliche Hilfen für die Apotheken. Dass die Frage danach in die Besprechung des Gesundheitsetats passte, bezweifelte im Bundestag zumindest der Unionsabgeordnete Rudolf Henke: „Das ist Wirtschaftspolitik!“, rief er dazwischen.