Kassen rufen Schiedsstelle an

Berlin -

Der GKV-Spitzenverband hat im Streit um eine aut-idem-Liste die Schiedsstelle angerufen. Nach gescheiterten direkten Verhandlungen mit dem Deutschen Apothekerverband (DAV) hatten sich beide Seiten Ende Juli auf diesen Schritt verständigt. Nun muss die Schiedsstelle unter dem Vorsitz von Dr. Rainer Hess über die Liste entscheiden.

Mit der AMG-Novelle hatte die Regierung festgelegt, dass dass Medikamente, bei denen „zur Gewährleistung der medizinischen Versorgung sachgerecht ist, dass Patienten regelhaft nur das vom Arzt verordnete Präparat erhalten“, nicht mehr ausgetauscht werden sollen. DAV und GKV-Spitzenverband sollten eine entsprechende Wirkstoffliste erarbeiten.

Eine von den Apothekern vorgelegte Liste mit Antiepileptika, Betäubungsmitteln und Gerinnungshemmern hatten die Kassenvertreter nicht akzeptiert. Der GKV-Spitzenverband hatte seinerseits eine Liste mit angeblich nur vier Wirkstoffen vorgeschlagen und wollte Morphine komplett ausschießen. Die Parteien wollten sich zudem auf Kriterien einigen, nach denen die Liste regelmäßig angepasst werden sollte.

Nach zwei weiteren erfolglosen Verhandlungsrunden hatte DAV-Chef Fritz Becker die Verhandlungen für gescheitert erklärt: „Wir treten seit Wochen auf der Stelle“, sagte er Ende Juli.

Da es sich bei der aut-idem-Liste um eine Kann-Regelung handelt, müssen beide Seiten die Schiedsstelle einvernehmlich anrufen. Dies habe der GKV-Spitzenverband nun im Einverständnis mit dem DAV getan, heißt es aus Verhandlunsgkreisen.

Damit landet auch diese Auseinandersetzung auf dem Schreibtisch des ehemaligen G-BA-Vorsitzenden Hess. Er hatte bereits im Streit um den Kassenabschlag einen Kompromiss auf den Weg gebracht, der schließlich von den Verhandlunsgpartnern bilateral ausgehandelt wurde. Anzunehmen ist, dass sich Hess nun weitere Fachexperten an die Seite holt, um eine Substitutionsliste zu erstellen.

Die Politik drückt derweil aufs Tempo: Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hatte beiden Parteien einstimmig eine Frist bis zum 1. August gesetzt. CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn hatte bereits seine Enttäuschung über die Verhandlungskultur zwischen Apothekern und Kassen ausgedrückt.