Länder loben Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Berlin -

Wenige Wochen nach Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge zieht Nordrhein-Westfalen eine positive Zwischenbilanz. 19 Kommunen hätten sich „ganz offiziell“ für die Karte entschieden, sagte ein Ministeriumssprecher. Damit „erhält bereits jeder sechste Flüchtling in Nordrhein-Westfalen eine Gesundheitskarte“. Sie öffnet den Weg zum Arzt, ohne zuvor eine Erlaubnis bei Behörden einholen zu müssen. Die Kommunen tragen die
Behandlungskosten und müssen zudem eine Bearbeitungsgebühr an die Krankenkassen zahlen.

In Bremen, wo die Regelung schon seit 2005 in Kraft ist, lobt Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne): „Die Karte ist diskriminierungsfrei und ermöglicht den direkten Zugang zum Arzt – ohne Umweg über die Sozialbehörden.“ In der Hansestadt gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass es durch missbräuchliche Verwendung der Karte zu Problemen komme. Nach den bisherigen Erfahrungen seien mit Einführung der Gesundheitskarte weder die Zahl der Behandlungen gestiegen noch die Kosten pro Fall.

NRW hatte im vergangenen August als erstes Flächenland den Weg frei gemacht für die Karte. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hatte dazu eine Vereinbarung mit Krankenkassen getroffen – auch, um die Städte zu entlasten. Als erstes starteten zu Jahresbeginn unter anderem Bonn und Bochum. Städte wie Oberhausen oder Düsseldorf wollen demnächst folgen. Man rechne auch damit, dass weitere Kommunen aufspringen werden. Der Städte- und Gemeindebund hatte allerdings vor einigen Tagen kritisiert, es gebe „kaum Akzeptanz“ in den Kommunen.

Mit Blick auf Erfahrungen in Hamburg und Bremen sagte der Ministeriumssprecher in Düsseldorf: „Wir gehen auch für NRW beim Einsatz der Gesundheitskarte nicht von einem generellen Anstieg der Leistungsausgaben aus.“ Kommunen mit Karte profitierten „von Rabattvereinbarungen und anderen Instrumenten der gesetzlichen Krankenversicherung“. Wie die Kosten sich mit der Karte bisher konkret entwickelten, sei aber noch nicht messbar.