BMG: Jour Fixe zu Lieferengpässen

Berlin -

Aktuell berichten Apotheker wieder über Lieferprobleme bei Brilique (Ticagrelor) von AstraZeneca. Für die Bundesregierung führen solche Lieferengpässe aber nicht „zwangsläufig zu Versorgungsengpässen“, heißt es in der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf die Anfrage der Fraktion Die Linke. Daher sieht das BMG keinen Anlass, in den Markt einzugreifen. Stattdessen will sie einen „Jour Fixe“ zur „Beobachtung und Bewertung“ der Marktsituation einrichten. Eingeladen sind Hersteller, Großhandel und Apotheker. Einen Termin gibt es noch nicht.

Weil seit Jahren immer wieder Lieferengpässe bei Arzneimitteln auftreten und wichtige Arzneimittel für die Patientenversorgung zeitweise ausfallen oder nur schwer zu beschaffen sind, hatte die Fraktion Die Linke vom BMG mehr über die Gründe der Lieferschwierigkeiten erfahren wollen. Die Antworten des BMG fielen jetzt spärlich aus. Im vereinbarten „Jour Fixe“ sei geplant, „alle relevanten Akteure an einen Tisch zu bringen, um gemeinsam die Versorgungslage zu beobachten und zu bewerten.“ In welchem Turnus das „Jour Fixe“ stattfinden soll, steht laut BMG noch nicht fest.

Störungen im Produktionsprozess seien die Hauptursache für Lieferengpässe. Auch unterschiedliche Vertriebswege hätten „Einfluss“ auf die kurzfristige Verfügbarkeit von Arzneimitteln, räumt das BMG Probleme ein. Allerdings hätten diese „nach Kenntnis der Bundesregierung bislang nicht zu einem Engpass in der Versorgung geführt“, schreibt BMG-Staatssekretärin Ingrid Fischbach. Im Pharmadialog sei vereinbart worden, Zulassungsbehörden und Kliniken frühzeitiger über drohende Lieferproblem zu informieren.

Keine konkreten Informationen liegen dem BMG darüber vor, dass Hersteller ihre Arzneimittel zurückhalten oder dass Großhändler die Ware exportieren anstatt an Apotheken zu liefern. Im Einzelfall sei zu prüfen, ob ein Gesetzesverstoß beim Export von Arzneimitteln vorliege, wenn darunter die bedarfsgerechte Belieferung der Apotheken leide. Das müssten die Aufsichten der Länder prüfen, so das BMG. Exportbeschränkungen oder -verbote von Arzneimittel sind nach Ansicht des BMG nach EU-Recht keine Reaktion und zudem „grundsätzlich verboten“.

Kein Problem sieht das BMG für Apotheken, den Nachweis über die Nichtverfügbarkeit eines Rabattarzneimittels zu führen. „Der Nachweis kann durch Vorlage einer Erklärung des pharmazeutischen Unternehmers oder des Großhändlers geführt werden“, schreibt das BMG.

Erst kürzlich hatten sich allerdings der Deutsche Apothekerverband (DAV) und der Großhandelsverband Phagro über die Probleme des Nachweises von Lieferengpässen an einen Tisch gesetzt, weil Kassen Apotheken retaxiert hatten. Weder Großhandel noch Apotheken trügen für Lieferprobleme die Verantwortung: „Deshalb dürfen auch Gründe, die nicht juristisch eindeutig der Lieferfähigkeit des Herstellers zuzuordnen sind, nicht zu einer Retaxation der Apotheke führen“, sagte Phagro-Chef Dr. Thomas Trümper anschließend in einem Interview mit APOTHEKE ADHOC. Auf diese Fragestellung und Retaxationen durch die Kassen geht die Antwort des BMG nicht ein.

Dafür zeigt sich das Ministerium zuversichtlich, dass auch die „Hersteller ein großes Interesse haben“, bei Lieferengpässen schnell zu handeln. Das BMG werde die Lage aber weiter beobachten und antwortet mit der Standardformel, man behalte sich die „Prüfung weitergehender Maßnahmen vor“.

Die Linke hatte in ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass Hersteller „absichtsvoll in limitierter Zahl“ an den pharmazeutischen Großhandel lieferten und Direktlieferungen an Apotheken für die Pharmahersteller mehrere Vorteile hätten. An den Pranger stellte die Links-Fraktion auch die von Bayer, Boehringer, GlaxoSmithKline, Merck, Novartis und PharmLog gegründete Internetplattform Pharma Mall. Diese diene ausweislich der Selbstdarstellung „zur Optimierung der Transaktionsprozesse zwischen Hersteller und Kunden“. Inzwischen beteiligten sich über 30 Pharmaunternehmen am Vertrieb über Pharma Mall. Auf diesen Aspekt geht das BMG in seiner Antwort mit keiner Silbe ein.