Union gegen Arzneimitteltests an Dementen

Berlin -

Die Unionsfraktion steht Plänen von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) skeptisch gegenüber, die Möglichkeiten für Arzneiversuche an Demenzkranken auszuweiten. Es gebe „großen Diskussionsbedarf“, hieß es aus der Fraktion. Demnach machte Fraktionschef Volker Kauder deutlich, dass es keine Abstriche am Lebensschutz gebe. Diese Diskussion müsse sehr vorsichtig geführt werden.

Wie der Tagesspiegel berichtete, lehnen die Unions-Familienpolitiker Gröhes Vorhaben geschlossen ab. Doch Gröhe beharre darauf, auch an Nichteinwilligungsfähigen Arzneitests zu ermöglichen, von denen diese selber keinen Nutzen haben. Bisher ist dies in Deutschland verboten. Die Forschung über wirksame Medikamente für Demenzkranke steckt noch in den Anfängen. Der familienpolitische Sprecher der Fraktion, Marcus Weinberg, sagte der Zeitung, er wolle „nicht in einer Gesellschaft leben, in der an Demenzkranken Forschung betrieben wird, ohne dass diese davon einen persönlichen Nutzen haben“.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wies darauf hin, dass in diesem Zusammenhang auch der von der Justizministerkonferenz vorgeschlagene Automatismus bei der Stellvertretung unter Ehegatten in Gesundheitsfragen sehr skeptisch zu sehen sei. „Solche höchstpersönlichen Entscheidungen dürfen nicht durch einen Automatismus ersetzt werden. Das Recht auf Selbstbestimmung ist höchstes Verfassungsgut.“

Stiftungsvorstand Eugen Brysch kritisierte Gröhes Vorschlag, einwilligungsunfähige Demenzkranke in gruppennützige Studien einzubeziehen. In der Patientenverfügung sei eine solche Willensäußerung nur zu akzeptieren, „wenn sie nach einer vorherigen Beratung getroffen wurde“. Denn der Verfasser der Verfügung wisse oft nicht, worauf er sich einlasse.