Arnold: Nicht zerfleischen, gestalten

Düsseldorf -

Zum Abschluss des ersten Tages des Deutschen Apothekertages in Düsseldorf musste sich ABDA-Präsident Friedemann Schmidt harter Kritik der Delegierten stellen. Zum Auftakt der Antragsberatung appellierte ABDA-Vize Mathias Arnold an die Delegierten, sich nicht zu „zerfleischen, zerstreiten“, sondern ein Signal der Einigkeit und des Gestaltungswillens in die Öffentlichkeit zu senden.

Die offene Kritik des Vortages hatte ihre Wirkung nicht verfehlt. Am Rande der Veranstaltung zur Verleihung des Medienpreises am Vorabend gab es verschiedene ernste Gespräche und Versuche, die sich abzeichnende Rebellion gegen den ABDA-Präsidenten abzuwenden. Friedemann Schmidt selbst versuchte am Morgen des zweiten Tages mit Gesangseinlagen die angespannte Stimmung zu lockern. Er bat die Delegierten, den drei Geburtstagskindern ein Ständchen zu singen: „Singen am Morgen, vertreibt Kummer und Sorgen.“

Dann ergriff ABDA-Vize Arnold das Wort: Aufgrund der sehr emotionalen Diskussion am Vortage sei seine Nacht nicht besonders ruhig gewesen. „Wir haben doch alle ein Ziel“, versuchte Arnold die Wogen zu glätten. Man sei sich doch auch einig über den besten Weg. Uneinig sei man sich hingegen in der Beurteilung der Chancen der Durchsetzbarkeit des Rx-Versandhandelsverbotes. Verantwortlich für den Dissens sei die „unterschiedliche Informationslage“ , so Arnold.

„Wir sind uns fast einig, was wir wollen: Wir wollen dem Bundesrat Danke sagen, danke dass Du verstanden hast, was wir wollen. Wir finden das gut.“ Aber die ABDA wolle auch bei der Gesetzgebung weiterkommen, setzte Arnold fort. „Wir wollen keinen Stillstand wie in den letzten drei Jahren, wir wollen gestalten, mitwirken. Auch darin sind wir uns einig.“

Man müsse angesichts der politischen Lage der Großen Koalition fordern, dass das Apothekenstärkungsgesetz zügig beraten und verabschiedet werde. Im Dezember wähle die SPD nicht nur eine neue Parteiführung, sondern entscheide über den Fortbestand der Koalition. Arnold: „Das Ende der Koalition bedeutet das Ende der Gesetzgebung. Wir wollen eigentlich, dass die Regierung unser Gesetz zügig bearbeitet.“

Einig sei man sich auch, dass die EU-Kommission dabei ein wichtiges Wort mitreden werde. Daher müsse man nach Brüssel auch klare Position signalisieren. „Und wir sind uns einig, was wir nicht wollen: eine Blockade zwischen Bundestag und Bundesrat und das Gesetz auf die lange Bank schieben.“ Deshalb dürfe vom DAT kein Signal ausgehen, dass wir „uns zerfleischen, zerstreiten.“ Arnold: „Ich bitte Sie, diese Punkte in die Antragsberatung mitzunehmen, richten Sie ein Signal der Einigkeit und Geschlossenheit in die Öffentlichkeit“, schloss Arnold begleitet von zustimmendem Beifall. Daraufhin wurde der erste Leitantrag L 1 zum Rx-Versandverbot zunächst vertagt.