Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, Armut durch Pflegebedürftigkeit zu bekämpfen. „Fast 440.000 Pflegebedürftige brauchen Sozialhilfe, um ihre Pflege zu bezahlen“, sagte Vorstand Eugen Brysch.
„Anstatt über Hartz IV zu schwadronieren, muss der neue Gesundheitsminister Jens Spahn sich genau dieses Problems annehmen.“ Spahn hatte Hartz IV als ausreichend zum Leben bezeichnet und damit eine Welle der Kritik ausgelöst.
Brysch sagte: „Im Jahr 2016 gab der Staat für die Hilfe zur Pflege rund 3,8 Milliarden Euro aus“. Künftig würden durch steigende Kosten noch mehr Pflegebedürftige von der Sozialhilfe abhängig sein. „Das ist demütigend.“ Spahn habe es in der Hand, das zu ändern.
„Mit den 2017 erhöhten Leistungsbeträgen wurde gerade einmal der Kaufkraftverlust der vergangenen 20 Jahre ausgeglichen“, sagte Brysch. Spahn müsse die pauschalen Leistungsbeträge der Pflegekasse jährlich und verbindlich an die Einkommensentwicklung im Land anpassen.
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