Die Deutsche Schmerzliga hat mit ihrer Petition zur Ausnahme von Betäubungsmitteln (BTM) von der Substitutionspflicht die erste Hürde genommen. Nach Einschätzung der Initiatoren waren bereits gestern mehr als 50.000 Unterschriften zusammen gekommen. Die Vorsitzende der Schmerzliga, Dr. Marianne Koch, wird ihre Forderung bei einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages vortragen können. Die Apotheker haben einen großen Anteil am Erfolg.

„Wir schätzen, dass alleine das Engagement der Apotheker mehr als 40 Prozent der Unterschriften ausmacht“, sagt eine Sprecherin der Schmerzliga. Auch Patientenorganisationen, Selbsthilfegruppen und Ärzte hätten sich in großem Umfang beteiligt.

Eigentlich können noch bis zum 22. Februar Unterschriften auf der Website des Bundestages abgegeben werden. Wenn eine Petition aber bereits in den ersten drei Wochen mehr als 50.000 Mitzeichner findet, ist ein so genanntes „Petitions-Quorum“ erreicht. Dieses sichert den Petenten schon vor Ablauf das Recht, in einer öffentlichen Anhörung vorzusprechen.

„Jetzt geht es darum, unserem Anliegen Nachdruck zu verleihen“, so die Sprecherin der Schmerzliga. Die Obleute des Ausschusses müssten entscheiden, wann der Termin für die öffentliche Anhörung festgesetzt wird. „Wir brauchen daher weiterhin jede Unterschrift.“