Apothekenreform: Arnold hofft auf Koalitionäre

Berlin -

„BAV akut“, heißt der neue Podcast des Bayerischen Apothekerverbandes. In der ersten Folge hat Kommunikationschef Thomas Metz den Abda-Vizepräsidenten Mathias Arnold zu Gast. Die beiden haben ein großes Thema vor der Brust – den Referentenentwurf zum Apothekenreformgesetz (ApoRG) und die Apotheke ohne Apotheker. „Mein erster Wutausbruch war nicht ganz ohne“, so Arnold. Dennoch sei ein Protest zum jetzigen Zeitpunkt das falsche Signal und der Werkzeugkasten der Kommunikation groß. Ein öffentlicher Protest müsse ein gezielt gesetztes Highlight sein, das sich nicht totlaufen dürfe, wenn es zu oft gesetzt würde.

Lauterbach hat Minister eingeschworen

Etwa sechs Monate hat es von der Veröffentlichung des Eckpunktepapiers bis zum Referentenentwurf gedauert. Zeit, die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach genutzt hat – und zwar dafür, seine Ministerkollegen für sein Projekt zu gewinnen, Widerstände abzubauen und das Kabinett auf seine Seite zu ziehen, ist sich Arnold sicher. Obwohl die Abda Briefe an die Kabinettsmitglieder geschrieben hat und die Kommunikation jetzt verstärken werde, müsse davon ausgegangen werden, dass das Kabinett diesen Gesetzentwurf womöglich mit kleinen Änderungen auf den Weg bringt.

Zur richtigen Zeit das Richtige tun

Dann wäre die einzige Chance, das Gesetz zu verändern, die parlamentarische Phase. „Wir müssen zum richtigen Zeitpunkt, das Richtige tun“, so Arnold, der für Geschlossenheit wirbt. Für den Abda-Vize steht fest: „Eine Apotheke braucht einen Apotheker.“ Außerdem ist die Apotheke der spezielle Vertriebsweg für das Produkt Arzneimittel. Würde der Grundkonsens aufgegeben, müsse über andere Detailfragen nicht mehr diskutiert werden.

Thema Apotheke muss wahlentscheidend werden

„Wir müssen unser Thema zu dem Thema der Parteien machen.“ Die Gefahr des Systemwandels – die Apotheke ohne Apotheker – muss in den Parteien und der Gesellschaft diskutiert werden. Parteien müssen den Eindruck haben, dass es ein Thema ist, dass Wahlen beeinflusst. Das müsse das Ziel sein. Darum müssen die handelnden Personen sehr intensiv mit Informationen versorgt werden. „Die handelnden Personen, die Werkzeuge hier in Berlin, die kennen wir.“

Das Signal innerhalb der Parteien müsse es sein, dass eine Gefahr für das System bestehe. Die Gefahr sei nicht allein, dass Apotheken schließen, sondern dass die Versorgung der Menschen schlechter wird, vor allem in den ländlichen Regionen, und dass der Minister das billigend in Kauf nehme.

Emotion durch Pragmatismus ersetzen

„Wir brauchen zum Schluss die Koalitionäre, die das Gesetz des Ministers dahingehend ändern, dass es wieder vernünftig ist und dass die schlimmen Dinge, die wir darin sehen, herauskommen.“ In vielen Gespräche zeige sich die Bereitschaft der Koalitionäre beispielsweise aus FDP und SPD. Diese Parteimitglieder müssen gestützt werden. Ein Protest hätte eine Gegenreaktion, die der Apotheke nicht nützlich ist. Emotionen müssten gegen eine pragmatische Haltung ausgetauscht und es müsse dafür gesorgt werden, dass Apotheker als Problemdiskutanten und nicht als aggressive Apotheker wahrgenommen werden. Es mache keinen Sinn mit Pfeilen zu schießen, wenn der Gegner noch zwei Kilometer weg ist, weil die dann nicht ankommen. Es müsse der richtige Zeitpunkt gewählt werden – auch für einen Protest.

Gespräche waren nicht sinnlos

Die Abda setzt seit langem auf Gespräche mit der Politik. „Wir haben sehr sehr sehr viele Gespräche in der Phase geführt, bevor der Referentenentwurf jetzt ins Kabinett eingebracht worden ist. Die Gespräche waren nicht sinnlos.“ Zwar hat Ministerium die Position der Abda nicht verstanden und nicht übernommen, aber dass die Arbeit nicht unfruchtbar war, zeigen die Reaktionen der Gesundheitsministerkonferenz und der vielen Fachverbände.