Apothekenreform: Anhörung noch im Juni

Berlin -

Nachdem der Gesetzentwurf zur Apothekenreform (ApoRG) lange auf sich warten ließ, soll nun alles ganz schnell gehen. Noch für Juni ist eine Anhörung geplant, danach soll er im Kabinett verabschiedet werden.

Am 25. Juni findet im Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Verbändeanhörung statt. Dabei sollen die Abda, aber auch andere Verbände ihre Meinung zum Entwurf abgeben dürfen. Schriftlich kann zudem noch eine Stellungnahme bis zum 28. Juni erfolgen.

Bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause ist es dann nur noch eine Woche. Das Kabinett tagt aber auch während der Ferien, aktuell ist das Thema für die Kabinettssitzung am 17. Juli vorgesehen, zusammen mit der Notfallreform.

Anschließend muss der Gesetzentwurf aber noch durch Bundestag und Bundesrat, auch wenn er nicht zustimmungspflichtig ist. Der Bundesrat startet nach der Sommerpause wieder am 27. September. Die Länder haben dann die Möglichkeit, die Einberufung des Vermittlungsausschusses zu verlangen. Über alle Änderungsvorschläge muss der Bundestag anschließend wieder abstimmen.