ApoRG verhindern – „koste es, was es wolle“

Apotheken, Fliegen und die Frösche im Teich

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München -

„Das sogenannte Apothekenreformgesetz, wie es vom Bundesgesundheitsministerium geplant und ausgearbeitet wurde, ist kein Versorgungsstärkungsgesetz, sondern ein Apothekenzerstörungsgesetz. Weder die Struktur noch die Finanzierung werden gestärkt“, machte Abda-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening vor dem Deutschen Apothekertag (DAT) in München deutlich. Daher gelte es, die Reform in ihrer jetzigen Form zu verhindern: „Koste es, was es wolle!“

Overwiening sprach von einer „Apothekenkrise“, neue Positionen oder konkrete Forderungen hatte die Abda-Präsidentin in München nicht dabei. Die Positionen scheinen hinreichend diskutiert zu sein, hat man den Eindruck, einen Austausch gibt es derzeit offensichtlich nicht. „Sinnvoll wäre ein echter Dialog mit dem Bundesgesundheitsministerium“, so Overwiening. Denn die Apotheken bräuchten dringend eine Reform – aber eben nicht diese.

Laut Overwiening gibt es drei zentrale Handlungsbereiche: Die „Apothekenkrise“ erfordere eine finanzielle Stärkung der Apotheken, sowohl beim Fixum als auch bei der Vergütung für Notdienste und Rezepturen. Auf die Engpasskrise müsse man reagieren, indem man den Apotheken mehr Entscheidungsspielräume gewähre. Pharmazeutische Dienstleistungen (pDL) und Impfungen müssten ein Einstieg dazu sein, die Weiterentwicklung der Versorgung aktiv mitzugestalten.

Frösche im Teich

Was man ablehne, seien Scheinapotheken. „Das ist so, als wenn man Fröschen verspricht: ‚Ihr bekommt irgendwann ganz viele Fliegen, aber erst einmal müssen wir den Teich trocken legen.‘ Wir brauchen beides: die Fliegen und den Teich.“

Erst wenn der Entwurf von seinem Kern befreit sei, könne man mit dem, was dann noch übrig sei, arbeiten. Wie man denn aber aus der derzeitigen Sackgasse kommen wolle, wo das Bundesgesundheitsministerium (BMG) doch klargemacht habe, dass es die Reform nur insgesamt umsetzen wird? Man werde Schulterschlüsse mit den anderen Heilberufen suchen und weitere Gespräche mit den Abgeordneten, blieb Overwiening unkonkret.

Die Abda und auch die Apotheken insgesamt seien jederzeit zu konstruktiven Gesprächen bereit; die meisten Gesprächsangebote, die man seit Frühjahr 2023 gemacht habe, seien vom BMG aber schlichtweg ignoriert worden.

Auf jeden Fall verhindern

Statt auf die Ideen der Apothekerschaft einzugehen – den 10-Punkte-Plan aus dem Frühjahr 2023 etwa oder das Perspektivpapier 2.0 aus dem Frühjahr 2022 – und insbesondere die Honorarforderungen, habe das BMG einfach das Thema gewechselt und eine Idee für einen Strukturumbruch vorgelegt.

„Das, was der Gesundheitsminister plant, ist kein Gesetz zur Stabilisierung der Apotheken, sondern ein Apothekenschwächungsgesetz, das keinesfalls vom Bundestag verabschiedet werden darf“, so Overwiening. „Daher haben wir uns ganz klar positioniert: Diese Reform in ihrer jetzigen Form muss auf jeden Fall verhindert werden – koste es, was wolle.“

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