AOK wehren sich gegen Spahns GKV-Pläne

Berlin -

Bundesgesundheitsminitster Jens Spahn will den Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen ausweiten und dazu gesetzlich festgelegte regionale Beschränkungen bestimmter Krankenkassen aufheben, um sie bundesweit zu öffnen. Die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) kritisieren dieses Vorhaben nun.

Wer den Wettbewerb für eine bessere Versorgung stärken wolle, müsse Kassen mehr Spielräume für regionale Lösungen mit Ärzten und Kliniken einräumen, sagte der Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, heute in Berlin. Dem Minister falle aber nur ein, regionale Kassen „als maßgebliche Player platt zu machen“. Damit greife er bewährte föderale Strukturen an und schwäche auch massiv die Gesundheitsversorgung in der Fläche.

Spahn will gesetzliche Regionalbegrenzungen der AOK, aber auch bestimmter Betriebskrankenkassen und Innungskrankenkassen streichen. Dies soll Wahlmöglichkeiten für Versicherte und den Wettbewerb unter den Kassen erweitern. Laut Ministerium sollen sich dadurch Kunden aus ganz Deutschland für Kassen entscheiden können, die wegen günstiger regionaler Bedingungen einen unterdurchschnittlichen Zusatzbeitrag anbieten. Geplant ist auch eine einheitliche Rechtsaufsicht. Die Gebiete der elf selbstständigen AOK entsprechen etwa den Ländern.

AOK-Chef Litsch kritisierte, die Pläne setzten einen einseitigen Fokus auf den Preiswettbewerb. „Einfach nur mehr Wechselmöglichkeiten für diejenigen zu schaffen, die vor allem an den Zusatzbeitrag denken und in günstigere Kassen abwandern wollen, ist noch lange nicht fair.“ Dies zeige ein elitäres Wettbewerbsverständnis, das junge und gesunde Versicherte privilegiere. „Was aber bietet das Gesetz Menschen in unterversorgten Regionen, die chronisch krank sind und eine Krankenkasse als Ansprechpartner vor Ort brauchen?“