HAV schaltet Kassenaufsicht ein

Berlin -

Die AOK Hessen will in diesen Tagen Apotheken retaxieren, die ohne Rabattvertrag Krebspatienten versorgt haben. Aus Sicht des Hessischen Apothekerverbands (HAV) entbehrt dieses Vorgehen „jeder rechtlichen Grundlage“. Der Verband wehrt sich und hat die Aufsichtsbehörde der Krankenkasse eingeschaltet.

Seit Dezember gelten in Hessen Selektivverträge in der Zytostatikaversorgung. Doch mehrere Onkologen versorgen ihre Patienten weiterhin über die gewohnte Apotheke. Die AOK hatte daraufhin Retaxationen angekündigt: Etwa zehn Apotheken sollen um einen insgesamt sechsstelligen Betrag retaxiert werden.

Das Regierungspräsidium Darmstadt hatte sich auf Anfrage von Apothekern anders positioniert: Die Rechtslage sei eindeutig, Kassenrezepte müssten beliefert werden, heißt es in einem Schreiben. Privatrechtliche Verträge oder Ausschreibungen der Kassen könnten die gesetzlichen Vorgaben nicht aushebeln, erklärte die Behörde.

So sieht es auch der HAV: „Haben die gesetzlich Versicherten von ihrem sozialrechtlichen Apothekenwahlrecht Gebrauch gemacht, ist die Apotheke zur Versorgung verpflichtet und unterliegt auch nach Meinung der Aufsichtsbehörde und der Landesapothekerkammer Hessen dem Kontrahierungszwang“, heißt es in einer Mitteilung des Verbands.

Das Vorgehen der Kassen will der HAV daher nicht dulden: „Angesichts dieses Dilemmas, in dem sich die Apotheken befinden, haben wir uns dazu veranlasst gesehen, die Krankenkassenaufsicht beim Ministerium für Soziales und Integration einzuschalten und diese um aufsichtsrechtliche Prüfung und Einschreiten gegenüber der AOK Hessen gebeten.“

Bundesweit wird die Entwicklung mit großem Interesse verfolgt: Wenn sich Zyto-Ausschreibungen auch in Flächenländern durchsetzen, könnten Kassen in anderen Ländern nachziehen. Schon vor anderthalb Jahren war die Barmer bei ihrem Pilotprojekt in Nordrhein-Westfalen am Widerstand der Leistungserbringer gescheitert.

Bei der Rabattrunde in Hessen gab es nicht viele Gewinner: Der Herstellbetrieb Fresenius Kabi ist als Unterauftragnehmer bei den meisten Gebietslosen beteiligt. Der Konzern produziert entweder direkt für die angeschlossenen Apotheken, oder ist wirtschaftlich mit deren Herstellbetrieben verflochten.