AOK rebelliert gegen Kassenabschlag

Auf Seiten der Krankenkassen rührt sich Widerstand gegen einen Kassenabschlag von 1,75 Euro im laufenden Jahr: In einem Brief an den GKV-Spitzenverband kritisieren die AOK-Chefs Dr. Herbert Reichelt und Jürgen Graalmann die Vereinbarung der Verhandlungskommission: „Aus unserer Sicht ist das dort erzielte Ergebnis nicht akzeptabel.“

In den Gesprächen hatten sich die Verhandlungsführer von Deutschem Apothekerverband (DAV) und GKV-Spitzenverband auf diesen Betrag für 2010 geeinigt. Jetzt müssen die Gremien der beiden Parteien zustimmen.

Laut AOK-Spitze stehen die Einigung zum Abschlag 2010 und die vereinbarte Rücknahme der Klage gegen den Schiedsspruch für 2009 in „deutlichem Widerspruch zum bislang auf Kassenseite abgestimmten Vorgehen in dieser Thematik“.

Weiter heißt es in dem Schreiben, das Anfang November an den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes, Johann-Magnus Freiherr von Stackelberg, geschickt wurde: „Vor diesem Hintergrund fordern wir den GKV-Spitzenverband auf, den vereinbarten Gremienvorbehalt zu nutzen, von dem Verhandlungsergebnis Abstand zu nehmen und die Gespräche mit dem DAV wieder aufzunehmen.“

Mit der Vereinbarung bliebe zudem die Vorlage des Gesetzgebers ungenutzt, der mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) den Apothekenabschlag für 2011 mit 2,05 Euro neu justitiert und die Kriterien zu seiner Festsetzung konkretisiert habe, heißt es in dem Brief.

Weder der GKV-Spitzenverband noch die AOK oder der DAV wollten sich auf Nachfrage zu dem Thema äußern, die Gespräche liefen noch.