AOK ./. Pro Generika

Um das Verhältnis zwischen der AOK und den Generikaherstellern ist es seit Einführung der Rabattverträge nicht zum Besten gestellt. Unlängst gratulierte AOK-Verhandlungsführer Dr. Christopher Hermann dem Branchenverband Pro Generika zwar persönlich zum fünfjährigen Bestehen. Doch seinen Glückwünschen folgte kaum eine Woche später eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Das politische Fingerhakeln wird an die Juristen abgetreten.

Die Debatte um die Austauschbarkeit von Rabattarzneimitteln wird von Beginn an öffentlich geführt, und keine Seite ist übertrieben zimperlich: Zunächst hatte die AOK die Apotheker auf die strikte Umsetzung der Rabattverträge gedrängt und den bei der Ausschreibung unterlegenen Herstellern Manipulation vorgeworfen. Pro Generika verkündete daraufhin: „Rabatte sind der AOK wichtiger als Arzneimittel-Sicherheit“.

Wenig später bemängelte Hermann, die Hersteller interpretierten die aktuell ungeklärte Rechtslage zu ihren Gunsten und ließen nach eigenem Gutdünken Daten in die Apothekensoftware einspeisen. Pro Generika-Geschäftsführer Peter Schmidt ließ sich nicht lange bitten: „AOK opfert Arzneimittel-Sicherheit auf dem Altar der Einsparungen.“

Laut Pro Generika propagiert die AOK den Einsatz von Arzneimitteln über ihr zugelassenes Anwendungsgebiet hinaus. Dies sei ein „bislang einzigartiger Angriff auf die Arzneimittelsicherheit“, denn viele Patienten erhielten so Arzneimittel, in deren Packungsbeilage ihre Erkrankung nicht einmal aufgelistet sei. Die AOK habe sich als Körperschaft des öffentlichen Rechts ebenfalls an die gesetzlichen Vorschriften zu halten.

Das brachte Hermann offenbar endgültig auf die Palme. „Unzutreffend“, „unwahr“ und „ohne jede sachliche Begründung“ finden die AOK-Anwälte solche Aussagen und fordern Pro Generika auf, derlei Äußerungen in Zukunft zu unterlassen. Recht auf freie Meinungsäußerung und berechtigte Kritik, kontert Pro Generika.

Ob der Streit vor Gericht fortgeführt wird, ist derzeit noch offen. Die AOK wollte gegenüber APOTHEKE ADHOC keine Angabe über weitere Maßnahmen machen. Pro Generika hat die Unterlassungserklärung jedenfalls nach eigenem Bekunden nicht unterschrieben.