Die AOK Bayern hat ihren Hausarztvertrag mit dem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) fristlos gekündigt. Die Kasse reagierte damit auf den seit Monaten schwelenden Konflikt. Die Ärzte hatten mehrfach gedroht, das Kassenarztsystem zu verlassen. Die AOK sieht sich nach eigenen Angaben nun nicht mehr in der Lage, mit einem Verband zusammen zu arbeiten, der wiederholt zum Systemausstieg aufruft.

Die Ärzte hatten sich über eine Klausel des GKV-Finanzierungsgesetzes beschwert, nach der neue Hausarztverträge beim Honorar nur noch dann über dem KV-Schnitt liegen dürfen, wenn die Mehrkosten durch Einsparungen refinanziert werden. Der Verband fürchtete, dass die Bundesregierung damit die Hausarztverträge einschränken wollte und entschied daher, bei einer Versammlung im Januar 2011 den Ausstieg aus dem Kassenarztsystem zu verkünden.

Ein solcher Ausstieg würde eine Bedrohung für die Versorgung der bayerischen Bevölkerung sein, da alle Verträge eines Arztes ohne Kassenzulassung per Gesetz ihre Gültigkeit verlieren. Auch für die Mediziner hätte dies negative Folgen: „So erhalten sie weder von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) noch von den Krankenkassen ein Honorar“, so Dr. Helmut Platzer, Vorstandsvorsitzender der AOK Bayern.

Da durch die Kündigung des Hausarztvertrages nicht die ärztliche Zulassung verloren ginge, könnten die derzeit 2,6 Millionen betroffenen Versicherten weiterhin auf ambulante Behandlung bei ihrem Hausarzt setzen. „Die Ärzte sind im Rahmen ihrer vertragsärztlichen Zulassung zur Behandlung verpflichtet“, so Platzer. Die Patienten müssten nun aber mit der vollen Praxisgebühr rechnen. Zudem könnten die im Hausarztvertrag zusätzlich vereinbarten Leistungen nicht mehr in Anspruch genommen werden.

Die rund 7000 teilnehmenden Ärzte erhielten mit dem Hausarztvertrag ein Gehalt, das rund ein Viertel höher ist, als der Bundesdurchschnitt.