HAV: Nachtragshaushalt im Retax-Streit

Berlin -

Der Hessische Apothekerverband (HAV) bereitet sich auf einen Rechtsstreit mit der AOK Hessen vor: Der Vorstand beantragt im Rahmen einer außerordentlichen Hauptversammlung einen Nachtragshaushalt von maximal 15.000 Euro. Das Geld soll für die Prozesskosten im Verfahren gegen die Kasse zurückgelegt werden.

Die AOK hatte rund ein Dutzend Apotheker retaxiert, weil diese ohne Rabattvertrag die Onkologen weiter mit Zystostatika beliefert hatten. Die Pharmazeuten berufen sich auf die freie Apothekenwahl der Krebspatienten, die ihnen in den meisten Fällen sogar schriftlich bestätigt wurde.

Der HAV sieht daher keine rechtliche Grundlage für die Retaxationen der AOK. Die Kasse hatte alleine für den Startmonat Dezember in Einzelfällen sechsstellige Beträge von der Rechnung gekürzt.Die Apotheker haben über den HAV Widerspruch eingelegt. Sollte die Kasse nicht einlenken, will der Verband im Namen der Betroffenen ein einstweiliges Anordnungsverfahren gegen die AOK durchführen.

Der HAV-Vorstand hat daher mit Beschluss vom 20. März eine außerordentliche Hauptversammlung sowie eine Delegiertenversammlung einberufen. Diese findet am 15. Mai in Fulda statt. Bei dem Nachtragshaushalt handele es sich um eine notwendige Formalie, so HAV-Geschäftsführer Jürgen Schneider.

Möglicherweise hat sich der Streit bis dahin geklärt: Die AOK hat für den Monat Januar bislang keine Retaxationen in Sachen Zyto-Ausschreibung ausgesprochen. Dabei hatte die Kasse zuvor angekündigt, weiter auf die Einhaltung ihrer Verträge zu pochen.

Doch nach den Widersprüchen des HAV hatte die AOK zunächst nach den Selbsterklärungen der Patienten gefragt. Der Verband war dieser Bitte nachgekommen und hatte die Kasse wiederum um eine rasche Stellungnahme bis zum vergangenen Freitag gebeten. Bislang hat sich die Kasse aber nicht gemeldet.

Doch in der Woche nach Ostern sitzen die Vorstände von Kasse und Apothekerverband ohnehin zusammen. Das Treffen ist schon seit Längerem anberaumt und hatte ursprünglich nichts mit dem Retax-Streit zu tun. Fraglos wird das Thema bei dem Gespräch aber eine Rolle spielen.