Man sei sich der gewaltigen innen- wie außenpolitischen Herausforderungen bewusst, mit denen Scholz derzeit befasst sei, heißt es in dem gemeinsamen Schreiben von Abda, Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung (KZBV). Gleichwohl wende man sich an ihn „mit einer großen Sorge, die unser Gesundheitswesen in Deutschland betrifft, aber über die rein gesundheitspolitische Dimension hinausgeht“.

Gerade in Zeiten der wachsenden Instabilität fühlten sich die Menschen angewiesen auf bisher funktionierende Versorgungsstrukturen, auf die sie sich verlassen könnten. „Diese Strukturen, bestehend aus den ärztlichen, zahnärztlichen und psychotherapeutischen Praxen und den Apotheken vor Ort sind für die Bevölkerung mit unschätzbarem Wert verbunden. Sie sind verlässlich, wohnortnah und immer verfügbar. Diese Versorgung hat für die Bürgerinnen und Bürger – nicht zuletzt in der Pandemie – einen wichtigen Beitrag geleistet für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, praktisch als Garant sozialer Stabilität.“

Lauterbach sorgt für Verunsicherung

Richtigerweise sei daher eine Stärkung der ambulanten Versorgung im Koalitionsvertrag vereinbart worden. „Die aktuelle Gesundheitspolitik führt jedoch dazu, dass diese für die Menschen so wichtigen Anlaufstellen ihres Vertrauens in Frage gestellt werden“, schreiben die Vorsitzenden Gabriele Regina Overwiening, Dr. Andreas Gassen und Martin Hendges und führen Beispiele auf:

• Die Praxen würden gelähmt durch Bürokratie, eine unzureichende finanzielle Ausstattung und nicht ausgereifte Digitalisierungspflichten.
• Die Apotheken kämpfen mit ständig zunehmenden Lieferengpässen – inzwischen sei fast jedes zweite Rezept betroffen. „Hinzukommt, dass die zusätzlichen Mühen und Aufwendungen der Apothekenteams in der Engpass-Krise nahezu gar nicht vergütet werden. Ganz im Gegenteil: Das Apothekenhonorar wurde nach einem elfjährigen Stillstand nun sogar gekürzt.“
• Die Zahnarztpraxen würden in ihren Bemühungen, die Mundgesundheit der Bevölkerung durch eine gute präventive Versorgung zu fördern, ausgebremst.
• Die Selbstverwaltung als tragende Säule unseres Gesundheitswesens schließlich werde „in ihren Handlungsspielräumen zunehmend beschnitten und in ein staatlich gelenktes System umgebaut“.

Zerstörung von Strukturen

Mit dieser Gesundheitspolitik werde nicht nur ein bewährtes und über Jahrzehnte stabiles Gesundheitssystem gefährdet. „Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgegebene Gesundheitspolitik setzt auch eine mittelständisch geprägte, freiberufliche Struktur aufs Spiel, die für rund eine Million wohnortnahe Arbeitsplätze steht und einen – gerade in diesen Krisenzeiten – so wichtigen Stabilitätsfaktor bildet. Tatsächlich läuft diese Gesundheitspolitik darauf hinaus, dass zunehmend Leistungskürzungen entstehen und die vertraute ambulante Versorgung, die die Praxen und Apotheken derzeit noch stemmen, zunehmend zerstört wird.“

Diese Entwicklung sorgt uns. Wir können uns nicht vorstellen, dass die Bundesregierung dies angesichts der derzeitigen Krisenzeiten so beabsichtigt.

Vor diesem Hintergrund bitten man ihn, dieser Entwicklung und einer weiteren Verunsicherung der Bevölkerung dringend entgegenzuwirken, heißt es an Scholz. „Bitte lassen Sie nicht zu, dass unser von den freien Heilberufen getragenes Gesundheitswesen mit seiner wohnortnahen, den Menschen vertrauten ambulanten Versorgung zur Disposition gestellt wird. Bitte sorgen Sie für den Erhalt der wohnortnahen, verlässlichen und vertrauten Gesundheitsversorgung durch ärztliche, zahnärztliche und psychotherapeutische Praxen sowie Apotheken.“

Gerne sei man dazu bereit, die Anliegen und Lösungsvorschläge in einem gemeinsamen Gespräch zu erörtern.