Ampel: „Größere Veränderungen für Apothekerschaft“

Berlin -

Michael Hennrich wird künftig nicht mehr gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag sein. Sein Direktmandat hat er zwar verteidigt, aber: „Ich glaube, wir sind gut beraten, wenn wir da jungen Leuten eine Perspektive geben“, so der 56-Jährige. Ob künftig mit oder ohne CDU/CSU regiert wird, ist komplett offen – für die Apothekerschaft könnte der Unterschied zwischen Ampel oder Jamaika aber grundlegend werden. Denn anders als SPD, Grüne und FDP halte die Union an den Grundsätzen des Apothekenwesens fest, so Hennrich.

Hennrich hat es im Gegensatz zu vielen anderen Gesundheitspolitikern geschafft: Zwar musste er in seinem Wahlkreis im baden-württembergischen Nürtingen Verluste von über 9 Prozentpunkten hinnehmen, mit knapp über 30 Prozent der Erststimmen hat er aber dennoch den Einzug in den Bundestag geschafft. Dort wird er sich aber anders als bisher mit der Rolle eines einfachen Abgeordneten begnügen. „Ich werde nicht gesundheitspolitischer Sprecher bleiben“, so Hennrich. „Ich habe da keine Ambitionen, sondern will zurück ins Glied und glaube, dass wir gut beraten sind, da Jüngeren eine Perspektive zu geben.“

Vielleicht bleibe er wie bisher Obmann für den Gesundheitsausschuss des Bundestages, aber auch das sei längst noch nicht entschieden. Denn die Union müsse sich nun erst einmal ordnen: „Das ist eine Hauptaufgabe der CDU. Wir müssen uns generell neu sortieren.“ Auch in der Gesundheitspolitik hat die nun deutlich kleinere Fraktion wichtiges Personal verloren, darunter Roy Kühne, Claudia Schmidtke und Alexander Krauß. Es sei nun an der Zeit, sich neu aufzustellen, die Partei zu verjüngen und die Gründe für das Wahlergebnis zu analysieren.

Zum Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl nimmt Hennrich kein Blatt vor den Mund. „Es ist eine derbe Klatsche, das kann man so sagen“, so der Baden-Württemberger. „Es war die erwartet schwierige Wahl für die CDU, eine Niederlage mit Ansage, die man sehenden Auges in Kauf genommen hat.“ Dennoch: Das heißt noch nicht automatisch, dass die Union in die Opposition geht. So wie Parteichef Armin Laschet noch am Sonntagabend auf die weiterhin bestehende Möglichkeit zur Koalitionsbildung gepocht hat, will auch Hennrich die Macht noch nicht verloren geben. „Die Regierungsfindung ist noch sehr offen“, sagt er. „Es gibt meines Erachtens für niemanden einen klaren Auftrag, dazu sind die Ergebnisse zu knapp. Eine Perspektive gibt es deshalb und am Ende wird es sich an der Sache entscheiden.“

Bis Weihnachten soll die neue Regierung stehen, wurde bereits am Wahlabend als Parole ausgegeben. Ob das funktioniert, steht in den Sternen, vor allem weil die Königsmacher bei Grünen und FDP das Zepter in der Hand halten: Erst wollen sie untereinander sondieren und dann schauen, ob sie von Union oder SPD angeführt werden wollen, erklärten beide Parteien am Sonntag. Das schlechte Abschneiden der Linken schwächt dabei auch die Position von SPD und Grünen – für Rot-Grün-Rot wird es nicht reichen, entsprechend höher dürften die Zugeständnisse an die FDP ausfallen. Das gilt auch in der Gesundheitspolitik. „Es wird keine Bürgerversicherung geben, wie das mit Rot-Grün-Rot der Fall gewesen wäre“, prognostiziert Hennrich. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die FDP bereit wäre, diesen Preis zu zahlen.“

Er vermute, dass es in der Gesundheitspolitik „keine fundamentalen Veränderungen“ geben werde und sie auch nicht im Zentrum des Koalitionspokers stehen wird. „Ich gehe davon aus, dass die Gesundheitspolitik in den Koalitionsverhandlungen kein unüberwindbares Hindernis darstellen wird.“ Allerdings könnten die Aussichten für die Apothekerschaft je nach geschmiedetem Bündnis deutlich unterschiedlich ausfallen.

„Ich glaube, wenn die Union nicht in der Regierung sein sollte, dass es dann für das Apothekenwesen größere Veränderungen geben könnte“, sagt er. „Das würde ich nicht ausschließen. Man muss ja nur in die Wahlprogramme der anderen Parteien schauen. Das ultimative Bekenntnis zur inhabergeführten Apotheke und zum Preissystem ist da nicht zu finden.“ Die Union hingegen stehe dafür, das System stabil zu halten. „Die Union würde nur ungern etwas am Status quo ändern. Wir haben uns immer stark gemacht für das System fester Preise sowie das Fremd- und Mehrbesitzverbot.“

So habe seine Partei beispielsweise bei der Erarbeitung des Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetzes (VOASG) hart mit der SPD gerungen, als es um das Thema Rx-Boni ging. „Nur die Union war damals gegen Boni. SPD, Grüne und FDP hingegen favorisieren ein flexibleres Preissystem“, sagt Hennrich, betont aber im selben Atemzug, dass er bei dem Thema keine Entscheidung vorwegnehmen könne oder wolle. „Ich will kein Bedrohungsszenario aufbauen, die Wahlen sind vorüber.“