Alles deutet auf Rösler hin

Die FDP stellte heute die Weichen für die Nachfolge von Parteichef Guido Westerwelle. Als eindeutiger Favorit gilt Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler. Der 38-Jährige würde dann auch neuer Vizekanzler der schwarz-gelben Bundesregierung. Offiziell soll die Nachfolge beim nächsten FDP-Bundesparteitag geregelt werden, der Mitte Mai in Rostock stattfindet.

Westerwelle hatte den FDP-Vorsitz am Sonntagabend nach fast zehn Jahren zur Verfügung gestellt. Außenminister will er bleiben. Heute kommt zunächst das FDP-Präsidium mit den Landesvorsitzenden der Partei zusammen. Bei diesem Treffen wird sich Rösler erklären. Anschließend tagen Bundesvorstand und Bundestagsfraktion gemeinsam.

Mit weiteren Änderungen in der Regierungsmannschaft der FDP wird an diesem Dienstag nicht mehr gerechnet. In der Kritik standen zuletzt vor allem Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der auch Parteivize ist, sowie die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger. Beide sollen aber nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa ihre Posten behalten.

Der Fraktionsvorstand sprach der 45-jährigen Homburger am Montagabend das Vertrauen aus. Man werde sich von außen keine Veränderungen aufdrängen lassen, hieß es von Teilnehmern. FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms sagte im ZDF, Homburger mache einen „sehr guten Job“. Der nächste reguläre Wahltermin für die Fraktionsspitze ist erst im Oktober.

In den vergangenen Tagen war auch darüber spekuliert worden, dass Rösler an Brüderles Stelle das Wirtschaftsministerium übernehmen könnte. Dafür hätte sich Rösler jedoch auf eine Kampfabstimmung gegen Brüderle einlassen müssen, der sein Ministerium unbedingt behalten will.

Brüderle sagte der Rheinischen Post, die neue Führung müsse aus einer „guten Mischung aus erfahrenen und jüngeren Kollegen“ bestehen. Aus der Riege um Westerwelle und seinen drei Stellvertretern ist der 65-Jährige der einzige, der sich eine abermalige Kandidatur offen hält. Die beiden anderen Vize Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart treten nicht mehr an. Brüderle verfügt über breiten Rückhalt im Wirtschaftsflügel der Partei.

Am Abend treffen sich die Spitzen von Union und FDP zum ersten Koalitionsausschuss seit Westerwelles Machtverlust im Kanzleramt. Dabei dürfte es neben verschiedenen Fachfragen auch um die Personalentscheidungen der FDP gehen. CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier sagte, die Koalition sei trotz der Personaldebatte der FDP handlungsfähig.