Gesundheitsreform

Aids-Stiftung kritisiert Sparpaket dpa, 05.07.2010 16:34 Uhr

Düsseldorf - 

Das von der Bundesregierung geplante Sparpaket könnte die soziale Lage vieler HIV-Infizierter und Aids-Kranker verschlechtern. Besonders den Arbeitsprojekten für HIV-Infizierte drohe das Aus, sagte der Geschäftsführer der Aids-Stiftung, Ulrich Heide, am Montag beim Jahresbericht der Stiftung in Düsseldorf. „Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist das das Ende für viele dieser Projekte.“

Schon die Hartz-IV-Gesetze hätten chronisch Kranke wie die HIV-Infizierten über Gebühr belastet. „Menschen mit HIV und Aids sind die Opfer der Sozial- und Gesundheitspolitik der letzten Jahre“, sagte Heide. Zwei Drittel der von der Aids-Stiftung bezahlten sozialen Einzelhilfen seien vor sieben Jahren noch von Staat und Krankenkassen finanziert worden.

Im vergangenen Jahr seien mehr als 2500 Anträge von HIV-Infizierten in sozialer Notlage eingegangen. 400.000 Euro schüttete die Stiftung an sie aus. 90 Prozent der Antragsteller hätten kein Einkommen aus Arbeit, viele von ihnen seien nicht arbeitsfähig. Die größte soziale Not herrsche bei alleinerziehenden Frauen mit HIV.

Trotz der wirtschaftlich problematischen Rahmenbedingungen seien die Spendeneinnahmen 2009 mit rund 2,6 Millionen Euro stabil geblieben. Der Kernbestand der Hilfen bei existenziellen Notlagen sei damit aufrechtzuerhalten gewesen.